Wasserstraße bei Tornitz Wasserstraße bei Tornitz: Endgültiges Aus für den Saalekanal
Halle (Saale)/MZ. - Der Hafen Halle wird als Kuriosum in die Geschichte eingehen: Als einziger seiner Art, in dem nie Güter von großen Schiffen umgeschlagen werden. Die Saale, Halles Tor zur Wasserstraßen-Welt, bleibt auf ihren letzten Kilometern vor der Mündung in die Elbe auch weiterhin nur für Freizeitkapitäne mit kleinen Booten schiffbar. Denn der geplante Saalekanal bei Tornitz im Salzlandkreis, der den Fluss im Mündungsbereich für Standard-Schubverbände auch bei Niedrigwasser passierbar machen sollte, wird definitiv nicht gebaut.
Konzentration aufs Wesentliche
Unbemerkt von der Öffentlichkeit erteilte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), dem seit Jahren umstrittenen Bauvorhaben die endgültige Absage: Bereits am 16. Dezember vergangenen Jahres antwortete Ferlemann im Bundestag auf die Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stephan Kühn, dass der Bund gezwungen sei, sich aufgrund begrenzter Investitionsmittel für Bundeswasserstraßen auf dringende Ersatz- und Erhaltungsinvestitionen zu konzentrieren. Das vorhandene Geld sei aber bereits soweit ausgeschöpft, "dass bei der aktuell gültigen Investitionslinie für Wasserstraßeninfrastrukturmaßnahmen auf absehbare Zeit praktisch keine Spielräume für den Beginn neuer Maßnahmen bestehen", so Ferlemann. Und schob nach: "Dies betrifft auch den Ausbau der Saale-Mündungsstrecke."
1992 noch war der Ausbau der Saale als "vordringlicher Bedarf" in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen worden. Nach einer negativen Umweltverträglichkeitsprüfung war der Bund dann auf die Kanalvariante umgeschwenkt, die zunächst 73, später mindestens 100 Millionen Euro kosten sollte. Umweltverbände, die den Kanal strikt als ökologisch verheerend und ökonomisch sinnlos einstufen, rechneten gar mit bis zu 150 Millionen Euro.
Angesichts knapper Kassen trat der Bund bald auf die Bremse, ein Erörterungstermin aller Beteiligten für den Beginn des Planfeststellungsverfahrens vor zwei Jahren wurde abgesagt. Die Begründung lieferte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) später nach - in dem er die Saale als Restwasserstraße einstufte. Sachsen-Anhalt hatte sich daraufhin beim Bund für ein Gutachten stark gemacht, um die Notwendigkeit des Kanals für die Wirtschaft zu beweisen. Doch der Schuss ging nach hinten los: Die Essener Planco Consulting errechnete, dass der Kanal nie wirtschaftlich zu betreiben sei, weil jährlich nur 250 000 bis 300 000 Tonnen Fracht zu erwarten seien - ein Zehntel dessen, was die Landesregierung prognostizierte. Zudem seien inzwischen mehrere Unternehmen vom Kanal abgerückt und auf alternative Transportwege umgestiegen.
Webels letzter Kraftakt
In einem letzten Kraftakt versuchte Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) mit einem Gegengutachten zu beweisen, dass der Kanal doch wirtschaftlich ist. Doch während der Streit der Gutachter, wessen Zahlen die richtigen sind, noch tobte, zog Staatssekretär Ferlemann die Reißleine. Der Vorsitzende des Vereins zur Hebung der Saaleschifffahrt, Manfred Sprinzek, warf dem Bund vor, dies von Anfang an angestrebt zu haben. "Wir müssen das jetzt aber akzeptieren, wenn kein Geld da ist, dann ist eben keines da", so Sprinzek. Ziel müsse nun sein, wenigstens den Status quo der Saale als Bundeswasserstraße zu erhalten. Es geht dabei vor allem um den Erhalt der Schleusen, die für die touristische Schifffahrt nötig sind.
Sowohl Sprinzek als auch Verkehrsminister Webel wollen sich nun dafür stark machen, dass der Kanalbau in den neuen Verkehrswegeplan des Bundes aufgenommen wird, der 2015 geplant ist. Mehr als eine vage Hoffnung dürfte dies aber nicht sein. Webel schränkte am Donnerstag bereits ein, dass "wir ja nicht Herr des Verfahrens sind".
