USA planen 100 Milliarden Dollar Konjunkturprogramm
Washington/dpa. - Präsident George W. Bush und der Kongress wollen nach einem Bericht der «New York Times» die erlahmende US-Wirtschaft mit einem massiven Konjunkturprogramm ankurbeln.
Wie das Blatt am Samstag berichtete, gehe es um Steuersenkungen und Ausgabenerhöhungen in einer Größenordnung von etwa 100 Milliarden Dollar (67,7 Milliarden Euro). Aus dem Abgeordnetenhaus und dem Senat sei bereits Zustimmung signalisiert worden.
Allerdings seien noch keine Einzelheiten entschieden, hieß es. Bush wolle die Grundzüge für das Programm in seiner State-of-the-Union-Rede am 28. Januar bekanntgeben. Unter Berufung auf demokratische Parlamentarier hieß es, bei den Steuersenkungen sollten vor allem geringere Einkommen ins Auge gefasst werden.
Angesichts der steigenden Rezessionsängste in den USA hatte erst kürzlich Notenbankchef Ben Bernanke deutliche Hinweise auf weitere Leitzinssenkungen gegeben. Die Notenbank stehe bereit, um zusätzliche Schritte zur Stützung des Wachstums zu ergreifen und konjunkturellen Risiken vorzubeugen. Medien sprechen bereits von einer Senkung um einen halben Prozentpunkt.
Die nächste Sitzung der Notenbankführung, in der eine Leitzinsänderung beschlossen werden könnte, ist am 30. Januar. Seit dem Aufflammen der US-Hypothekenkrise im Sommer 2007 hatte die Federal Reserve den Leitzins um insgesamt einen Prozentpunkt auf derzeit 4,25 Prozent gesenkt.
