Steinkohle Steinkohle: RAG wünscht sich Subventionen für neue Kokszeche
Berlin/Essen/dpa. - Mache das Unternehmen bei langfristig hohenKohlepreisen Gewinn, fließe das Geld an den Staat zurück.
Die Preise für Koks zur Stahlherstellung waren im Frühjahrzeitweise auf bis zu 450 Dollar pro Tonne gestiegen und liegenmomentan zwischen 250 und 300 Dollar. «Zu diesen Preisen kanndeutsche Kohle für die Koksherstellung ohne Subventionen gefördertwerden», sagte Müller. Eine mit der Stahlindustrie vereinbarteErweiterung der Bottroper RAG-Kokerei Prosper solle bereits Ende 2006oder Anfang 2007 in Betrieb gehen. Die dafür veranschlagten Kostenvon rund 300 Millionen Euro würden von den Stahlunternehmen Arcelorund Voest Alpin getragen. Die derzeitige Kapazität von rund zweiMillionen Tonnen Koks werde dadurch um bis zu 1,5 Millionen Tonnengesteigert.
Die Einfuhrhändler lehnen den Ausbau deutscher Kohleförderung ab:«Deutsche Kohle ist ohne Subventionen auch mittel- und langfristigauf dem Weltmarkt nicht wettbewerbsfähig», sagte Wolfgang Ritschel,Geschäftsführer des Verbandes der Kohlenimporteure, der dpa. DieIdee, neue Kohlebergwerke zu bauen und die Förderung auszuweiten, sei«völliger Blödsinn». Die Forderung nach einer Risikobeteiligung desStaates zeige die Subventionsmentalität der Branche.
Müller begründete seinen Vorstoß mit den Weltmarktpreisen, die vorallem für Kokskohle und Koks explodiert seien. Deutschland besitzerund 900 Millionen Tonnen der für die Stahlherstellung dringendbenötigten Kokskohle. Die RAG liefere mit längerfristigen VerträgenKoks und Kohle deutlich unter den aktuellen Spotmarktpreisen.Insofern profitiere die RAG nur in sehr geringem Umfang von denaktuell hohen Preisen. «Richtig ist: Bleiben die Preise langfristighoch, sinken die staatlichen Kohlehilfen unter Plan und entlasten dieHaushalte», sagte Müller.
Die Grünen-Energiepolitikerin Michaele Hustedt wies den Vorstoßdes Ex-Bundeswirtschaftsministers klar zurück. Ob Automobil- oderChemieindustrie - in jedem Wirtschaftszweig gebe es einunternehmerisches Risiko, das nicht vom Staat abgefedert werde.«Entweder es rechnet sich, in Deutschland Kokskohle zu fördern, weilder Weltmarktpreis auch dauerhaft ansteigt oder man vermutet, dass essich doch nicht rechnet und der Staat das unternehmerische Riskotragen soll.»
Auch SPD-Vizefraktionschef Michael Müller äußerte sichzurückhaltend. Schließlich habe die RAG vor einigen Jahren denschnellen Ausstieg aus der Förderung forciert, weil Importkoks sobillig gewesen sei. Die Union begrüßte, dass die Energiewirtschafteine neue Kohlezeche bauen wolle. Dies sei aber keine Frage derPolitik. «Auch staatliche Subventionen für den Neubau einer Zechewird es nicht geben», sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin derUnionsfraktion, Dagmar G. Wöhrl. Die Unternehmen müssten das Risikoeine solchen Investition tragen. Die FDP sprach von einerdurchsichtigen Initiative, bei der es um neue Subventionen gehe.
