1. MZ.de
  2. >
  3. Deutschland & Welt
  4. >
  5. Staatsbürgerschaft: Staatsbürgerschaft: Opel muss Hilfe wohl abschreiben

Staatsbürgerschaft Staatsbürgerschaft: Opel muss Hilfe wohl abschreiben

Von FRANK-THOMAS WENZEL 03.06.2010, 17:52

FRANKFURT/MAIN/MZ. - Am Freitag trifft sich der Lenkungsausschuss des Deutschlandfonds, um über die Bürgschaft über 1,1 Milliarden Euro zu diskutieren, für die der Bund und die Länder mit Opel-Standorten (Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Thüringen) gerade stehen sollen. Das Gremium wird womöglich eine Empfehlung abgeben; die endgültige Entscheidung liegt aber bei der Bundesregierung.

Politiker aus den Opel-Ländern machten sich am Donnerstag noch einmal für die Staatshilfe stark. So traf sich Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) in Berlin. Thüringen hat als bislang einziges Bundesland die Beteiligung an einer Bürgschaft freigegeben. Sollte der Antrag abgelehnt werden, wäre dies hinfällig.

Betriebsräte und Gewerkschafter rechnen indes mit einem Nein am Wochenende. Für Montag ist eine Protestveranstaltung vor der Frankfurter Börse geplant. Armin Schild, Leiter des IG-Metall-Bezirks Frankfurt, warb am Donnerstag noch einmal für die staatliche Hilfe. "Ohne die Bürgschaft besteht die Gefahr, dass ein Teil der Opel-Produktion in andere europäische Länder oder auch nach Korea verlagert wird."