SPD: SPD: Ortsvereine beantragen Ausschluss der Abweichler

Frankfurt/Main/ddp. - Das bestätigte ein Sprecher desSPD-Bezirks Hessen-Süd am Dienstag auf ddp-Anfrage. Einzelheitenkonnte er nicht nennen, «weil die Anträge für einParteiausschlussverfahren zunächst bei den Unterbezirken eingereichtwerden müssen», erklärte er.

Der Vorsitzende des Ortsvereins Frankfurt-Bonames, Tarkan Akman,sagte auf ddp-Anfrage, man sei im Ortsverein zur Erkenntnis gelangt,dass das Verhalten der vier SPD-Abgeordneten «eindeutigparteischädigend» sei. Daraufhin habe man ein Ausschlussverfahrengegen die vier beim SPD-Unterbezirk Frankfurt am Main beantragt.

Akman sagte, man könne «so eine Gewissensentscheidung durchaustreffen». Der Ortsverein respektiere daher auch das klare und früheNein der Darmstädter Abgeordneten Metzger. Mit Blick auf ParteivizeWalter sagte er, man könne sich aber nicht einen Monat «mit an denTisch setzen», einen Koalitionsvertrag mit aushandeln und sich danneinen Tag vor der geplanten Wahl von SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zurMinisterpräsidentin «noch zwei Kumpanen» suchen und ausscheren. Dassei «persönliche Rache» und «kein Politikstil», sagte Akman.

Obwohl sich die Abgeordnete Metzger frühzeitig gegen einerot-grüne Minderheitsregierung ausgesprochen hat, habe man «ersteinmal» auch gegen sie einen Parteiausschluss beantragt, sagte Akman.«Wer die SPD verlassen soll, darüber sollen dann die Schiedsgerichteder Partei entscheiden», erläuterte der Ortsvereinsvorsitzende.