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SPD-Abweichlerin Metzger bleibt beim Nein

07.03.2008, 10:29

Wiesbaden/dpa. - Die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger bleibt bei ihrem Nein zu einer Regierungsübernahme mit Hilfe der Linken. Das Gespräch mit Parteichefin Andrea Ypsilanti habe sie nicht bewogen, ihre Entscheidung zu revidieren, sagte Metzger in Wiesbaden.

Damit ist Ypsilantis Fahrplan zur Ablösung von Roland Koch (CDU) akut in Gefahr. Der Beginn der Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen über die Bildung einer Minderheitsregierung wurde zunächst auf Montag verschoben. Die Grünen hatten gestern Abend wegen Metzgers Ablehnung einer von den Linken tolerierten Regierung um die Verschiebung gebeten. Die SPD müsse zunächst für Klarheit sorgen, dass ihre Fraktion vollständig hinter dem Kurs von SPD-Chefin Andrea Ypsilanti stehe, schrieb der Grünen-Landesvorstand.

SPD, Grüne und Linke kommen im künftigen Landtag auf 57 Mandate. Für die Wahl eines Ministerpräsidenten sind 56 Stimmen erforderlich. Wegen der Erkrankung eines SPD-Abgeordneten und Metzgers Nein ist aber fraglich, ob die Sozialdemokraten bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments am 5. April alle Stimmen aufbieten können.