Rüttgers sieht gute Chancen für Rettung von Opel
Berlin/New York/dpa. - Zehntausende von Opel-Mitarbeitern blicken gespannt nach Amerika: Von der US-Reise von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erhoffen sich Politik und Belegschaft Klarheit über den Kurs der Opel-Mutter General Motors (GM).
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) sieht weiter gute Chancen für eine Rettung des angeschlagenen deutschen Autobauers. Er sei «ganz sicher», dass Guttenberg von seiner Reise «mit guten Ergebnissen» zurückkomme, sagte Rüttgers in Berlin. Guttenberg will auf seiner US-Reise Möglichkeiten für eine Rettung von Opel ausloten. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier mahnte derweil rasche Entscheidungen an.
«Wir wissen nicht, wie lange die Liquidität reicht, da ist Eile geboten», sagte der Außenminister in der am Montagabend ausgestrahlten ARD-Sendung «Beckmann». Es dürfe sich nicht der Eindruck festsetzen, dass der Autobauer ohnehin keine Marktchance mehr habe und daher keine staatlichen Hilfen in Frage kämen. Zwar sei man derzeit noch nicht in der Lage, über ein klares Ja für Staatshilfen zu entscheiden. «Aber die Hände in den Schoß legen und sagen, das interessiert uns nicht - das geht nicht», sagte Steinmeier.
«Ich glaube, es ist auch inzwischen in Deutschland klar, dass wir Opel helfen wollen. Das hat die Bundeskanzlerin deutlich gesagt», erklärte Rüttgers. Es gehe um einen «der großen industriellen Kerne Deutschlands».
Unterdessen gibt es nach Angaben aus Regierungskreisen interessierte Investoren für Opel. Man spreche bereits mit potenziellen Interessenten, hieß es aus diesen Kreisen. Die Interessenten würden allerdings derzeit dadurch abgeschreckt, dass der ums Überleben kämpfende amerikanische Mutterkonzern GM noch kein tragfähiges Unternehmenskonzept vorlegt habe.
Keine Rettung kann Opel laut dem «Handelsblatt» von dem koreanischen Hersteller Hyundai erwarten. Berichte über ein Interesse der Koreaner an Opel seien reine Spekulation, sagte Hyundai-Motor- Sprecher Oles Gadacz der Zeitung (Dienstagsausgabe). Hyundai sei derzeit vollauf mit seinen Expansionsplänen in den Schwellenländern beschäftigt. Damit müsse Opel einen der letzten aussichtsreichen Namen von der Liste potenzieller industrieller Investoren streichen, berichtet die Zeitung.
Die bisherigen Konzepte von Opel bezeichnete Rüttgers als «guten Einstieg». «Da muss jetzt noch etwas von General Motors dazukommen», sagte der Politiker. Er sei sicher, dass Guttenberg dies in Absprache mit der US-Regierung erreichen werde. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte kritisiert, die bisherigen Konzepte von Opel seien keine ausreichende Grundlage, um über staatliche Hilfe zu entscheiden.
Wirtschaftsminister Guttenberg hatte wiederholt deutlich gemacht, dass das GM-Management bisher keine Antworten auf zentrale Fragen wie die Rechte an den Patenten oder an den Marken auf den Tisch gelegt habe. Zudem sei die Frage des Finanztransfers von der Mutter auf die Tochter weiter offen. Zugleich hatte er unterstrichen, dass staatliche Hilfe nur dann möglich sei, wenn die künftige Richtung bei GM und bei Opel klar sein.
Bundeskanzlerin Merkel hatte bei einem Treffen mit führenden deutschen Wirtschaftsverbänden betont, dass es staatliche Hilfe für Unternehmen nur in absoluten Ausnahmefällen geben dürfe. Dies werde in jedem Einzelfall genauestens geprüft. Die Verflechtung von Opel mit GM und anderen sei aber so kompliziert, «dass wir politisch die Verantwortung haben, hier hilfreich zu sein bei einer möglichen Entflechtung von GM und Opel oder einer Teilselbstständigkeit». Opel beschäftigt in Europa rund 54 500 Mitarbeiter.
Guttenberg wird an diesem Montagabend mit GM-Chef Rick Wagoner und dessen Vize Frederick (Fritz) Henderson zusammentreffen, um weitere Informationen über die künftige Ausrichtung des Konzerns zu bekommen. Am Dienstag wird er mit US-Finanzminister Timothy Geithner sprechen. Viele Entscheidungen bei GM hängen von der amerikanischen Regierung ab, nachdem diese bereits etliche Milliarden Dollar in das Unternehmen gepumpt hat.
