Prozess Prozess: Infineon soll Millionenabfindung an Ex-Chef zahlen
München/dpa. - Dienoch ausstehende Rate in Höhe von 2,6 Millionen Euro brutto plusZinsen müsse überwiesen werden, urteilte das Landgericht München amDonnerstag. Infineon hatte die letzte Rate der Abfindung wegen derVorwürfe auf Eis gelegt. Die Entscheidung des Landgerichts ist nochnicht rechtskräftig, Infineon will ein Nachverfahren beantragen, indem auch Zeugenaussagen berücksichtigt werden können.
Der Konzern wirft Schumacher zum einen die Verquickung privaterund geschäftlicher Interessen während seiner Amtszeit vor. Zudem willInfineon den Ausgang der Verfahren im Zuge der Korruptionsaffäreabwarten. Schumacher wird hier von der Staatsanwaltschaft alsBeschuldigter geführt.
Schumacher war im Frühjahr 2004 bei Infineon rausgeschmissenworden. Später einigten sich beide Seiten auf eine Abfindung in Höhevon 5,25 Millionen Euro. Allerdings verdächtigt Infineon den Ex-Chef,private und geschäftliche Interessen miteinander vermengt zu haben.Flüge im Learjet zu privaten Autorennen stehen ebenso in derDiskussion wie ein zweiter Dienstwagen, der vor allem privat genutztworden sein soll. Die Vorwürfe wurden als Ergebnis einer Revisionlaut, die Infineon nach Bekanntwerden der Korruptionsaffäreeingeleitet hatte. Im Mittelpunkt der Affäre steht derzeitEx-Vorstand Andreas von Zitzewitz, der die Annahme von Schmiergeldeingeräumt hat.
Das Landgericht urteilte nun zum einen formal. Einige der Vorwürfeseien nicht urkundlich belegt, dies ist aber in dem erstenUrkundenverfahren Voraussetzung. Zudem wies Richter Helmut Krenekdarauf hin, dass einige der Vorwürfe schon zu dem Zeitpunkt bekanntgewesen seien, als Infineon die Abfindungsvereinbarung mit Schumachertraf. Nachträglich könnten diese Vorwürfe daher nicht alsRechtfertigung für einen Rücktritt von der Vereinbarung genutztwerden. Ein Infineon-Sprecher sagte: «Für uns stellt das Urteil einenZwischenschritt dar.» Der Konzern sei zuversichtlich, im weiterenVerfahren Recht zu bekommen.
