Porträt Porträt: Der Abgeordnete und Richter Neskovic
Berlin/dpa. - Auch die Parteienlandschaft kennt er gut: Von 1979 bis 1994 war er Mitglied der SPD, von 1995 bis 2005 Mitglied der Grünen, seit der Bundestagswahl im September 2005 sitzt er für die Linksfraktion im Bundestag - als parteiloser Abgeordneter.
Bundesweit bekannt wurde er Anfang der 90er Jahre, als er sich als Richter für die Entkriminalisierung von Haschischkonsum einsetzte, was zur Schlagzeile «Ein Recht auf Rausch» führte. Neskovic ist im Bundestag Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Überwachung der deutschen Geheimdienste und damit Geheimnisträger. Ferner gehört er dem BND-Untersuchungsausschuss an, der die Arbeit des Geheimdienstes aufklären soll.
Der drahtige 58-Jährige tritt stets freundlich, aber hart in der Sache auf. Er war der erste, der im Zuge der Arbeit des BND-Ausschusses im Fall des ehemaligen Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz den Rücktritt von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte. Ferner arbeitet Neskovic an einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wegen angeblicher Behinderung der Arbeit der Oppositionsfraktionen im BND-Ausschuss durch die Regierung. Im BND-Ausschuss gehört er zu den Mitgliedern, die durch präzise, kenntnisreiche Fragen die Aufklärung vorantreiben. Auch politische Gegner bezeichnen ihn als «hoch geschätzten Kollegen, der dem Rechtsstaat sehr verbunden ist».
