"Zustände wie bei der Mafia" "Zustände wie bei der Mafia": Comey legt fulminante Abrechnung mit Trump vor

Washington - Mehr als 200 Feuerwehrleute waren im Einsatz, um den Brand im 50. Stock des Trump-Hochhauses in Manhattan zu löschen. Flammen loderten aus dem gläsernen Gebäude. Aber nach einer Stunde gab der Präsident per Twitter Entwarnung. Das Feuer sei besiegt, der Schaden begrenzt: „Es ist ein sehr solide gebautes Haus“, behauptete er. Da lag Donald Trump knapp daneben. Nicht nur erstickte ein Bewohner im Rauch. Auch ermittelten die Behörden, dass gesetzeswidrig keine Sprinkleranlagen installiert waren.
Das war am vorigen Samstag. Eine Woche später scheint das Weiße Haus in Washington lichterloh in Flammen zu stehen. Die Razzia bei seinem Anwalt am Montag hat Trump nach Aussagen von Mitarbeitern an den Rand eines Nervenzusammenbruchs gebracht.
Wütend drohte er per Twitter mit einem Raketenangriff in Syrien. Seither hat sich die Lage nicht nur im Mittleren Osten zugespitzt. Ein neues Buch von Ex-FBI-Chef James Comey, Berichte über weitere vertuschte Affären und Spekulationen über brisante Tonbandfunde des FBI bei seinem Anwalt dürften den Präsidenten derzeit deutlich mehr beschäftigen als die weltpolitische Lage.
„Verräter und Lügner“
„James Comey ist ein erwiesener Verräter und Lügner“, polterte er am Freitagmorgen auf Twitter los. Das war die Retourkutsche für dessen Schilderung, Trump sei besessen vom Dossier über seine angeblich pikanten Prostituierten-Kontakte in Moskau gewesen und habe ihn beauftragt, die Story über aus der Welt zu schaffen. Politisch schwerwiegender ist jedoch, dass Comey, bis vor kurzem ein eingeschriebener Republikaner, den Präsidenten in seinem Buch mit dem Paten eines Mafia-Clans vergleicht: „Der Boss hat absolute Kontrolle. Die Treueschwüre. Die Wir-gegen-sie-Weltsicht. Das Lügen über alle Dinge, groß und klein, im Dienst eines Loyalitätskodex, der die Organisation über die Moral und über die Wahrheit stellt.“ Mutmaßlich, weil Comey dem Regierungschef bei der Untersuchung von Russland-Kontakten seines Wahlkampfteams keine bedingungslose Loyalität schwören wollte, setzte Trump ihn im Mai 2017 vor die Tür. Damit ging der Ärger für den impulsgesteuerten Autokraten im Oval Office erst richtig los.
Er verwickelte sich in Widersprüche, und Sonderermittler Robert Mueller wurde eingesetzt. Dessen Arbeit scheint nun kurz vor der Fertigstellung zu stehen. Nach amerikanischen Medienberichten waren Trumps Anwälte gerade dabei, eine mögliche abschließende Aussage des Präsidenten vorzubereiten, als die Nachricht über die FBI-Razzia bei Trumps Anwalt Michael Cohen hereinplatzte. Seither ist der Präsident außer sich und erwägt offenbar, Muellers Vorgesetzten, den Vize-Justizminister Rod Rosenstein, zu feuern. Wie in einem Drama laufen plötzlich viele Handlungsstränge zusammen.
In einer Zangenbewegung gerät Trump unter Druck – wobei keines seiner Probleme im engeren Sinne etwas mit der vermeintlichen Moskau-Connection zu tun haben. Es geht um systematische Schweigegeldzahlungen zur Vertuschung außerehelicher Affären, illegale Wahlkampffinanzierung, krumme Finanzdeals und vor allem die Behinderung der Justiz. Neben Mueller rücken Trump nun die New Yorker Staatsanwaltschaft und der aggressive Anwalt der Pornodarstellerin Stormy Daniels auf die Pelle, von den täglich neuen Enthüllungen in den Medien ganz zu schweigen.
Die jüngste Bombe platzte am Donnerstag: Die Nachrichtenagentur AP berichteten über eine angebliche Affäre Trumps mit einer Angestellten, aus der ein uneheliches Kind hervorging. Für die Geschichte selbst gibt es keine harten Belege. Erwiesen ist aber, dass ein Pförtner des Trump-Towers die Story Ende 2015 dem Skandalblatt „National Enquirer“ anbot und dafür 30000 Dollar erhielt. Er musste eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben.
Problematische Honorare
Die Geschichte wurde nie gedruckt – angeblich weil Verleger David Pecker, ein enger Freund von Trump, intervenierte. Das klingt ganz ähnlich wie bei dem Playboy-Modell Karen McDougal, die von der Zeitung 150000 Dollar dafür erhielt, dass sie exklusiv über ihre angebliche Affäre mit Trump plauderte. Gedruckt wurde auch diese Story nicht.
Diese Stillhalte-Honorare sind in mehrfacher Hinsicht problematisch. Zum einen stellt sich die Frage einer möglichen Gegenleistung von Trump. Angeblich brachte er Pecker mit einem saudischen Investor in Kontakt, Anwalt Cohen soll im Hintergrund die Fäden gezogen haben. Der Trump-Vertraute zahlte persönlich auch 130000 Dollar an den Pornostar Stormy Daniels, damit diese nicht über ihre angebliche Sex-Nacht mit Trump plaudert. Mit der Razzia wollte das FBI die Hintergründe dieser Zahlungen und mögliche Absprachen erforschen. Da das Geld kurz vor der Präsidentschaftswahl 2016 floss, könnte es sich um eine strafbare verdeckte Wahlkampffinanzierung zugunsten von Trump handeln.
Doch es geht nicht nur um Affären. Sonderermittler Mueller interessiert sich inzwischen vor allem für die Frage, inwieweit der Präsident die Justiz behindert hat. Wenn Mueller in den nächsten Wochen seine Arbeit abschließt, muss Vize-Justizminister Rosenstein entscheiden, was mit der Akte passiert. Er kann sie unter Verschluss halten oder an den Kongress weiterleiten, der theoretisch eine Amtsenthebung Trumps einleiten könnte. Rechte Kommentatoren auf Trumps Lieblingssender Fox drängen den Präsidenten daher seit Tagen, Rosenstein rechtzeitig zu feuern.