Wiederaufbau im Irak Wiederaufbau im Irak: Details der UN-Resolution 1483
New York/MZ/cat. - Die UN-Resolution 1483 bildet die Grundlage für eine neue Ordnung im Irak nach dem Ende der Herrschaft von Saddam Hussein. Neben der Aufhebung der Sanktionen schreibt sie auch die künftige Rolle der Vereinten Nationen bei dem Wiederaufbau des Landes fest.
Embargo: Das Handelsembargo, beschlossen in der UN-Resolution 661 von 1990, wird aufgehoben. Verboten bleibt nach wie vor der Import von Waffen, Waffenteilen, Maschinen und Rohstoffen zur Herstellung von Waffen.
Ölförderung: Das UN-Programm "Öl für Nahrungsmittel" wird bis Mitte November fortgeführt. Danach geht die Kontrolle über die Ölverkäufe von der Uno an die USA als Besatzungsmacht über. Die Preisfestlegung durch die Uno wird aufgehoben, ab sofort darf der Irak Öl zu Weltmarktpreisen verkaufen. Eine Milliarde Dollar aus dem Programm "Öl für Nahrungsmittel" soll so schnell wie möglich an den noch einzurichtenden "Irakischen Entwicklungsfonds" überwiesen werden.
Aufbauhilfe: Über einen "Irakischer Entwicklungsfonds" soll die humanitäre Hilfe und der Wiederaufbau des Iraks finanziert werden. Der Fonds wird bei der irakischen Zentralbank eingerichtet.
Übergangsregierung: Der Sicherheitsrat unterstützt den Aufbau einer irakischen Übergangsverwaltung mit Hilfe der USA als Besatzungsmacht bis eine provisorische Regierung im Amt ist.
UN-Botschafter: Die Uno entsendet einen Sonder-Botschafter in den Irak, der in Zusammenarbeit mit der Besatzungsmacht und der irakischen Übergangsverwaltung die humanitäre Hilfe, den Wiederaufbau, die Rückkehr der Flüchtlinge, den Schutz der Menschenrechte und den Wiederaufbau der Polizei koordinieren soll. Der UN-Sonderbotschafter soll außerdem beim Aufbau einer Übergangsregierung mit der Besatzungsmacht "zusammenarbeiten".
Inspektionen: Die USA und Großbritannien werden "ermutigt", den UN-Sicherheitsrat über ihre eigenen Rüstungsinspektionen im Irak zu informieren. Der Rat will zu gegebener Zeit das Mandat der UN-Waffeninspektoren überprüfen.
