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Wechsel im Parlament Wechsel im Parlament: Warum plötzlich acht Parteien im Bundestag sitzen

08.09.2020, 10:27
Blick in den leeren Bundestag. Im Parlament sitzen nun plötzlich Vertreter von 8 Parteien.
Blick in den leeren Bundestag. Im Parlament sitzen nun plötzlich Vertreter von 8 Parteien. dpa

Berlin - Im Deutschen Bundestag sind jetzt acht Parteien vertreten. Zu den Abgeordneten von CDU, CSU, SPD, AfD, Linke, FDP und Grünen kommt jetzt auch die „LKR“ hinzu. Der ehemalige AfD-Abgeordnete Uwe Kamann wechselte zu den „Liberal-Konservativen Reformern“. Die Kleinstpartei geht auf den AfD-Mitbegründer Bernd Lucke zurück.

Der IT-Unternehmer Kamann kam 2017 über die Landesliste Nordrhein-Westfalen für die AfD in den Bundestag. Er war in der Fraktion zuständig für den Bereich Digitalisierung. Ende 2018 verkündete Kamann seinen Austritt aus Fraktion und Partei. Er saß zuletzt gemeinsam mit vier weiteren früheren AfD-Abgeordneten als fraktionsloser Parlamentarier im Bundestag.

Kamann will Regierungsverantwortung für AfD verhindern

Kamann sagte, sein Ziel sei es, eine „Brandmauer gegen die toxische AfD“ aufzubauen. Er wolle mit verhindern, dass die Partei „in Regierungsverantwortung kommt“, sagte der Bundestagsabgeordnete zu AFP. Der LKR-Bundesvorsitzende Jürgen Joost rechnet nach eigenen Angaben mit weiteren Abgeordneten, die dem Beispiel Kamanns folgen. Er kündigte zugleich an, dass die Partei bei der Bundestagswahl 2021 „flächendeckend zur Bundestagswahl antreten“ werde.

Kurz nach der Bundestagswahl 2017 hatten bereits die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry und der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Mario Mieruch Fraktion und Partei verlassen. Ende 2019 folgte der Abgeordnete Lars Herrmann, Anfang diesen Jahres Verena Hartmann. Begründet wurden die Austritte mit der zunehmend rechtsgerichteten Ausrichtung der AfD.

LKR wurde von Lucke nach dessen AfD-Aus gegründet

Nach Petrys Austritt aus der AfD hatte es zwischenzeitlich schon einmal acht Parteien im Parlament gegeben. Doch Petrys zwischenzeitlich gegründete „Blaue Partei“ wurde mangels Erfolg beim Wähler bereits wieder aufgelöst.

Die LKR geht auf den AfD-Mitbegründer Lucke zurück. Nachdem dieser im Juli 2015 von Petry entmachtet worden war, gründete er als Vertreter des bürgerlich-liberalen Flügels zunächst die Partei ALFA (Allianz für Fortschritt und Aufbruch). Nach einem verlorenen Rechtsstreit mit einem Verein gleichen Namens benannten sie sich Ende 2016 in LKR (Liberal-Konservative Reformer) um. Bei der Bundestagswahl 2017 war die LKR nicht angetreten. Bei der Europawahl im Mai 2019 hatte sie nur 0,1 Prozent erzielt. Kamann bezifferte die aktuelle Mitgliederzahl der LKR auf rund 800. (mz/afp)