Wahlgang abgelehnt

Wahlgang abgelehnt: Endstation für AfD-Politiker Glaser

Berlin - Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, wird keine Gelegenheit bekommen, sich erneut zu bewerben. Mit Ausnahme der Linken lehnten es in der Sitzung des Ältestenrates am Donnerstagnachmittag alle anderen Fraktionen ab, einen weiteren Wahlgang durchzuführen. Glaser hatte zuvor im Plenum des Bundestages bei drei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten. Die Bedenken richteten sich nicht gegen die AfD als Ganze, sondern den 76-Jährigen persönlich, hieß es. Er hatte den Muslimen in Deutschland das von der Verfassung verbriefte Recht auf Religionsfreiheit ...

Von Markus Decker 18.01.2018, 17:41
Albrecht Glaser
Albrecht Glaser dpa

Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, wird keine Gelegenheit bekommen, sich erneut zu bewerben. Mit Ausnahme der Linken lehnten es in der Sitzung des Ältestenrates am Donnerstagnachmittag alle anderen Fraktionen ab, einen weiteren Wahlgang durchzuführen. Glaser hatte zuvor im Plenum des Bundestages bei drei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten. Die Bedenken richteten sich nicht gegen die AfD als Ganze, sondern den 76-Jährigen persönlich, hieß es. Er hatte den Muslimen in Deutschland das von der Verfassung verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, sagte dieser Zeitung: „Im Ältestenrat wurde kein Einvernehmen zu einem erneuten Wahlgang für den Kandidaten Glaser vereinbart.“ Sie fügte hinzu: „Die Wahlergebnisse für Glaser in drei Wahlgängen mit jeweils mehr als 540 Nein-Stimmen zeigen deutlich, dass der Kandidat in freier und geheimer Wahl der Abgeordneten nicht mit Unterstützung rechnen kann. Eine erneute Kandidatur erscheint klar aussichtlos. Das wird auch die AfD erkennen müssen.“ Aus dem Ältestenrat verlautete, die AfD werde nun in sich gehen und einen neuen Kandidaten benennen müssen. Das hatte die Fraktion bisher abgelehnt.

Posten steht der AfD zu

Die anderen Bundestagsvizepräsidenten hinter Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) – Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne) – hatten es sofort im ersten Wahlgang geschafft und dabei jeweils auch Stimmen aus anderen Fraktionen bekommen. Der AfD steht ein solch prestigeträchtiger Posten im Prinzip ebenfalls zu. Das bestreitet im Parlament niemand.