Wahl in Kuba Wahl in Kuba: 95 Prozent für das Ein-Parteien-Parlament
Havanna/dpa. - Er wurde, wie die kubanische Wahlkommission amMontagnachmittag offiziell in Havanna mitteilte, gemeinsam mit den613 anderen Kandidaten in die neue Nationalversammlung gewählt. DasParlament wird am 24. Februar erstmals zusammentreten, um den aus 31Mitgliedern bestehenden Staatsrat, sowie den Staats- undRegierungschef zu bestimmen. Diese Ämter hatte Fidel Castro im Sommer2006 für die Zeit seiner Erkrankung an seinen Bruder Raúl übergeben.
Bei dem Wahlergebnis waren keine Überraschungen zu erwartengewesen, da nur jeweils ein Bewerber pro Abgeordnetensitz antrat.Nach dem kubanischen Wahlsystem, dem «Voto Unido», votieren dieWähler mit einem Kreuz für alle 614 Kandidaten gleichzeitig.
Nach dem vorläufigen Endergebnis hatten knapp über 96 Prozent derrund 8,4 Millionen stimmberechtigten Kubaner an der Wahlteilgenommen. 95 Prozent der Stimmzettel waren gültig, 91 Prozentdavon stimmten nach dem «Voto Unido» für die Liste. Der Rest derWahlzettel war ungültig oder nicht ausgefüllt. Dies entsprach in etwadem Ergebnis der Wahlen von 2003, als die Wahlbeteiligung bei 97Prozent gelegen hatte.
Die kubanische Führung betrachtet die Wahl in erster Linie alsZustimmung zu ihrem Kurs der Fortsetzung der von Fidel Castro 1959begonnenen Revolution. Raúl Castro bezeichnete sie als einenwichtigen Schritt in der neuen Etappe des Landes. Kuba stehe vorwichtigen Entscheidungen. Außenminister Felipe Pérez Roque erklärte,das neue Parlament werde für eine Stärkung der Revolution und desSozialismus in Kuba eintreten.
Bei ihrer konstituierenden Sitzung wird die Versammlung aus deneigenen Reihen eine neue Regierung bestimmen, den aus 31 Mitgliedernbestehenden Staatsrat. Dann entscheidet sich endgültig, ob FidelCastro, der seit 17 Monaten nicht mehr öffentlich in Erscheinunggetreten ist, wieder in die Staatsführung eintreten wird. Erst vorwenigen Wochen hatte der 81-Jährige seine Bereitschaft erklärt,Jüngeren Platz zu machen.
Im Sommer 2006 hatte Castro, der Kuba 47 Jahre beherrscht hatte,wegen einer Darmoperation die Leitung des Staates in die Hände seinesBruders Raúl gelegt, der zusammen mit der Interimsführung den KursFidels fortsetzte. Doch mehren sich die Anzeichen, dass es künftigvor allem in der Wirtschaftspolitik zu Reformen kommen könnte.
