Wahl des Bundespräsidenten Wahl des Bundespräsidenten: Köhler will sich zu zweiter Amtszeit noch nicht äußern
Berlin/dpa. - «Dazu werde ich mich zu gegebener Zeit äußern», sagte Köhler am Sonntag amRande eines Ökumenischen Gottesdienstes in Halberstadt. Sein Sprecher Martin Kothé hatte bereits in Berlin mitgeteilt, von einer Entscheidung Köhlers sei ihm nichts bekannt. Er reagierte damit auf einen Bericht der «Bild»-Zeitung (Samstag), die unter Berufung auf Regierungs- und Parteikreise berichtet hatte, Köhler strebe eine zweite Amtszeit an.
Laut «Welt am Sonntag» hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erstmalsdeutlich zu erkennen gegeben, dass sie eine erneute Kandidaturunterstützt. «Ich hoffe, dass diese Aussage, die wir erwarten, so vonihm jetzt auch kommt», sagte Merkel der Zeitung zufolge in dervergangenen Woche vor den Landesgruppenvorsitzenden der CDU imBundestag.
Köhler hatte mehrfach angekündigt, sich etwa ein Jahr vor einermöglichen Wiederwahl zu äußern. Seine fünfjährige Amtszeit endet am30. Juni 2009. Zuvor tritt am 23. Mai die Bundesversammlung, in derdie Bundestagsabgeordneten und eine gleiche Anzahl von Abgesandtender Länder vertreten sind, zur Wahl des nächsten Bundespräsidentenzusammen. 2004 war Köhler mit den Stimmen von Union und FDP gegen dieSPD-Kandidatin Gesine Schwan gewählt worden. Der Bundespräsident kannnur einmal wiedergewählt werden.
Laut «Bild» erhielt Köhler bei mehreren turnusmäßigen Gesprächenmit den Parteichefs von CDU, CSU, FDP und SPD in den vergangenenWochen «ohne groß nachzufragen» breite Unterstützung. Dies gelte auchfür die CDU-Vorsitzende Merkel. «Sie steht voll hinter ihm», zitiert«Bild» ein Mitglied der CDU-Spitze.
Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder(CDU), sagte der «Welt am Sonntag»: «Ich würde mich über eine solcheEntscheidung sehr freuen.» CSU-Chef Erwin Huber lobte Köhler alseinen im In- und Ausland hoch geschätzten Staatsmann. «Wenn er sichfür eine zweite Amtszeit entscheidet, hat er die volle Unterstützungder CSU und auch von mir ganz persönlich.» Der Vorsitzende derLandesgruppe Baden-Württemberg in der Union-Fraktion, GeorgBrunnhuber, wünschte sich ebenfalls eine zweite Amtszeit Köhlers.Auch die anderen CDU-Landesgruppenvorsitzenden im Bundestag seiendafür.
Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hatte Köhler bereits MitteMärz zu einer zweiten Amtszeit ermuntert. Die SPD hat sich offiziellnoch nicht zu seiner möglichen Wiederwahl erklärt. IhrGeneralsekretär Hubertus Heil lobte aber erst kürzlich KöhlersAmtsführung. Auch der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hatte sichgrundsätzlich positiv geäußert. Köhler-Biograf Gerd Langguth zeigtesich in einem NDR-Interview sicher, dass die SPD das Staatsoberhauptunterstützen wird - «und fast gar muss».
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter HarryCarstensen bekundete ebenfalls Sympathie für eine zweite AmtszeitKöhlers. «Ich würde mich über eine positive Äußerung freuen», sagteder CDU-Politiker am Samstag in Rendsburg der dpa. Er halte Köhler«für einen ausgezeichneten Bundespräsidenten».
