Volksentscheid zu Tempelhof gescheitert
Berlin/dpa. - Der Volksentscheid gegen die geplante Schließung des traditionsreichen Berliner Flughafens Tempelhof ist klar gescheitert. Damit stärkten die Berliner dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) den Rücken - er will den Flughafen Ende Oktober schließen.
Der erste Volksentscheid in der Geschichte Berlins verfehlte am Sonntag klarer als erwartet die notwendige Zustimmung von 25 Prozent der rund 2,4 Millionen Wahlberechtigten. Wowereit hatte schon vor der Abstimmung keinen Zweifel daran gelassen, dass Tempelhof auf jeden Fall geschlossen wird.
Nach Auszählung von 99,8 Prozent der Wahlzettel stimmten 21,7 Prozent der Wahlberechtigten für einen Weiterbetrieb Tempelhofs, teilte der Landeswahlleiter mit. Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Friedbert Pflüger bedeutet das Ergebnis eine herbe Niederlage. Die CDU hatte zusammen mit der FDP maßgeblich den Volksentscheid einer Bürgerinitiative für Tempelhof unterstützt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich dafür eingesetzt, Tempelhof nicht zu schließen.
Um die Zukunft des legendären Flughafens war monatelang erbittert gestritten worden. Tempelhof gilt als Symbol des Kalten Kriegs, weil dort während der sowjetischen Blockade West-Berlins die Rosinenbomber gelandet waren. Die Initiative für den Flughafen Tempelhof (ICAT) wollte erreichen, dass Tempelhof als Verkehrsflughafen mit regulären Linienflügen offen bleibt. Die rot-rote Landesregierung hingegen will den Flughafen schließen, weil aus ihrer Sicht sonst das Baurecht für den künftigen Hauptstadtflughafen BBI in Gefahr gerät. Der neue Großflughafen in Schönefeld soll 2011 in Betrieb gehen.
Wowereit ließ am Abend über seinen Sprecher erklären, er habe Verständnis für die Empfindungen von Menschen, die aus emotionalen oder historischen Gründen mit der Schließung des Flughafens nicht einverstanden seien. «Allerdings zeigt sich nun auch, dass deutlich mehr als drei Viertel der Berlinerinnen und Berliner entweder mit Nein stimmten oder sich erst gar nicht beteiligten.»
Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 36 Prozent und damit deutlich niedriger als bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 (58 Prozent). Von den teilnehmenden Berlinern stimmte zwar mit 60,3 Prozent die Mehrheit für den Weiterbetrieb Tempelhofs. 39,5 Prozent votierten dagegen. Doch wurde das erforderliche Quorum von einem Viertel der Wahlberechtigten nicht erreicht. Pflüger wertete das Ergebnis dennoch als Sieg.
Der Senat will das Flughafenareal von 330 Hektar Fläche künftig als weitere grüne Lunge für die Hauptstadt mit vielen Freizeit- und Sportflächen nutzen. An den Rändern sollen Wohnblocks entstehen und Gewerbe angesiedelt werden. Für das 1,2 Kilometer lange Flughafengebäude werden Investoren gesucht.
