Visa-Untersuchungsausschuss Visa-Untersuchungsausschuss: Ausgewählte Zitate von Joschka Fischer
Berlin/dpa. - «Ich bin dafür verantwortlich.»
(Fischer über seine Position zum so genannten «Volmer»-Erlass vomMärz 2000)
«Ob die Inspiration nun vom Heiligen Geist, von Mitarbeitern, vonFraktionen oder im dunklen Kellergewölbe gekommen ist, ist egal.»
(Fischer zur Herkunft der umstrittenen Formulierung «Im Zweifel fürdie Reisefreiheit»)
«Die These, dass die Sicherheit gefährdet war, dass das Land vonKriminellen überflutet worden wäre, ist eine schlichte Propaganda-These der Opposition.»
(Der Minister zu den Vorwürfen der Opposition, die geänderte Visa-Politik seines Hauses habe zu einer höheren Kriminalitätsrategeführt)
«Ich finde das, was die Opposition betreibt, richtigniederträchtig.»
(Fischer über Vorwürfe der Opposition)
«Der Fischer-Erlass, so wie er hier steht, ist niemals Grund fürdie Entwicklung in Kiew gewesen.»
(Der Grünen-Politiker zu den Auswirkungen des Erlasses vom März 2000)
«Ich hätte informiert werden und eingreifen müssen. Das ist meinVersäumnis.»
(Fischer zur früheren Lage in der Botschaft in Kiew)
«Tun Sie nicht so, dass Rot-Grün eine neue Realität geschaffenhat.»
(Der Minister zur Kontinuität der Visa-Praxis im Hinblick auf dieErlasse der schwarz-gelben Vorgängerregierung)
«Ich kann mich nicht erinnern.»
(Fischer auf die Frage, ob Botschafter nach 2000 ihn auf Missständebei der Visa-Praxis hingewiesen haben)
«Unser Land lebt von Weltoffenheit.»
(Der Minister zu seiner grundsätzlichen Linie in der Visa-Politik)
«Bin ich hier beim Arzt, der meine Erinnerungsfähigkeit testenwill?»
(Fischer auf die Frage, ob er sich an eine zuvor von ihm vorgelesenePassage erinnern könne)
Der Ausschussvorsitzende Hans-Peter Uhl (CSU): «Mir kommen dieTränen.» Fischer: «Darf ich Ihnen ein Taschentuch anbieten?»
(Zur Entschuldigung Fischers, dass der Ausschuss mit so vielenAkten überhäuft werde)
