Verwandtenaffäre

Verwandtenaffäre: Immer mehr CSU-Politiker in der Kritik

München/MZ - Von Daniela VatesMünchen/MZ - Bayern-Manager Uli Hoeneß hat hier seinen 60. Geburtstag gefeiert, er liebt es, sich huldigen zu lassen. Horst Seehofer war zu Gast und vielleicht ist ihm da die Idee gekommen, dass der Münchner Postpalast eine hübsche Kulisse wäre auch für ihn. Inzwischen hat Hoeneß eine Steueraffäre. Der Postpalast hat seitdem auch ein trauriges Bankett des FC Bayern München erlebt. Ein gutes Jahr ist das her. Im Endspiel der Champions League hatte Chelsea den entscheidenden Treffer erzielt. Aus der geplanten Siegesfeier wurde ein Therapie-Essen.Nun hat die CSU in die ehemalige Paketsortierhalle geladen, wie ein Ufo sieht sie aus. Der Auftakt für den Wahlkampf soll es sein für die CSU, eine Demonstration von Macht und Kraft. Horst Seehofer soll zum Spitzenkandidaten ausgerufen werden, was eigentlich nichts Neues ist. Aber das Ganze ist in der Parteizentrale zum Spektakel hochgeheimnist worden in den letzten Monaten. Und nun sind zwar die Umfragen gut, die CSU bekäme laut Sat.1 die absolute Mehrheit. Aber die Mannschaft strauchelt. Der CSU-Fraktionschef im Landtag ist zurückgetreten und verzichtet gar auf die erneute Landtagskandidatur. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses hat sein Amt niedergelegt. Drei Landesminister und drei Staatssekretäre müssen sich rechtfertigen. Sie alle haben Ehefrauen oder andere Verwandte in ihren Büros beschäftigt, auf Kosten des Landtags also. Es war bislang nicht verboten in Bayern, oder vielmehr: Es war verboten, aber es gab eine Ausnahmeregel für ältere Anstellungsverträge. Auch bei der SPD, den Grünen und den Freien Wähler gibt es Landtagsabgeordnete mit Arbeitsverträgen für Angehörige. Landtagspräsidentin Barbara Stamm hat nach tagelangem Zögern nun alle 79 Namen veröffentlicht. Hängen bleibt die Sache zunächst an der CSU, das Stichwort Amigos hat sie vor einigen Jahren für sich vereinnahmt. Nun also die nächste Affäre. „Seehofer ist auf 180“, sagt ein Mitglied der Parteiführung im Postpalast. Doch die Selbstinszenierung lässt für all das keinen Raum: Fliegende blaue Rauten auf einer großen Leinwand, dazu Fanfaren wie zum Start einer Raumschiff-Enterprise-Folge. Es kommt aber nicht Captain Spock, es kommt der CDU-Generalsekretär Alexander Dobrindt für die Begrüßung. Es kommen viele Filme mit bayerischen Tourismusmotiven von Bierkrug bis Neuschwanstein. Der Regisseur Joseph Vilsmaier hat dazu Material geliefert. Vilsmaier sitzt direkt hinter Seehofer, er heißt ja nicht Hoeneß. Und es gibt auch keine weiteren Prominenten an diesem Abend bei der CSU, sie will ja Bürgerpartei sein. Stoiber redet auch noch, wedelt viel mit den Händen und erinnert daran, dass er der CSU-Mann mit der längsten Kabinettserfahrung ist. Er widmet sich ausführlich den rot-grünen Steuerplänen und hat dann „noch eine Anekdote“: Als er noch Ministerpräsident war, hat er Seehofer mal an seinem Büro-Tisch telefonieren lassen. Seehofer sagt, er wolle gerne noch weitere fünf Jahre Ministerpräsident bleiben. Er redet über Erfolge und über die rot-grüne Gefahr: „Bayern muss Bayern bleiben und darf nicht in die Hände von Roten und Grünen fallen.“ Und die Landtags-Affäre? Die letzten Tage seien eine schwierige Zeit gewesen, sagt Seehofer. Aber man habe Konsequenzen gezogen. Die SPD fordert Rücktritte? „Eine Partei wie wir, die aufklärt und durchgreift, braucht sie keine Diffamierungen von der SPD gefallen lassen“, ruft Seehofer. Und nun sollten alle gut arbeiten, damit man sich im Herbst nach der Wahl wiedertreffen könne. Zu einer Siegesfeier. Dann doch. KommentarMehr im Netz ...

Von Daniela Vates 03.05.2013, 07:54

Von Daniela Vates
München/MZ - Bayern-Manager Uli Hoeneß hat hier seinen 60. Geburtstag gefeiert, er liebt es, sich huldigen zu lassen. Horst Seehofer war zu Gast und vielleicht ist ihm da die Idee gekommen, dass der Münchner Postpalast eine hübsche Kulisse wäre auch für ihn. Inzwischen hat Hoeneß eine Steueraffäre. Der Postpalast hat seitdem auch ein trauriges Bankett des FC Bayern München erlebt. Ein gutes Jahr ist das her. Im Endspiel der Champions League hatte Chelsea den entscheidenden Treffer erzielt. Aus der geplanten Siegesfeier wurde ein Therapie-Essen.
Nun hat die CSU in die ehemalige Paketsortierhalle geladen, wie ein Ufo sieht sie aus. Der Auftakt für den Wahlkampf soll es sein für die CSU, eine Demonstration von Macht und Kraft. Horst Seehofer soll zum Spitzenkandidaten ausgerufen werden, was eigentlich nichts Neues ist. Aber das Ganze ist in der Parteizentrale zum Spektakel hochgeheimnist worden in den letzten Monaten.
Und nun sind zwar die Umfragen gut, die CSU bekäme laut Sat.1 die absolute Mehrheit. Aber die Mannschaft strauchelt. Der CSU-Fraktionschef im Landtag ist zurückgetreten und verzichtet gar auf die erneute Landtagskandidatur. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses hat sein Amt niedergelegt. Drei Landesminister und drei Staatssekretäre müssen sich rechtfertigen. Sie alle haben Ehefrauen oder andere Verwandte in ihren Büros beschäftigt, auf Kosten des Landtags also. Es war bislang nicht verboten in Bayern, oder vielmehr: Es war verboten, aber es gab eine Ausnahmeregel für ältere Anstellungsverträge. Auch bei der SPD, den Grünen und den Freien Wähler gibt es Landtagsabgeordnete mit Arbeitsverträgen für Angehörige. Landtagspräsidentin Barbara Stamm hat nach tagelangem Zögern nun alle 79 Namen veröffentlicht. Hängen bleibt die Sache zunächst an der CSU, das Stichwort Amigos hat sie vor einigen Jahren für sich vereinnahmt.
Nun also die nächste Affäre. „Seehofer ist auf 180“, sagt ein Mitglied der Parteiführung im Postpalast. Doch die Selbstinszenierung lässt für all das keinen Raum: Fliegende blaue Rauten auf einer großen Leinwand, dazu Fanfaren wie zum Start einer Raumschiff-Enterprise-Folge. Es kommt aber nicht Captain Spock, es kommt der CDU-Generalsekretär Alexander Dobrindt für die Begrüßung. Es kommen viele Filme mit bayerischen Tourismusmotiven von Bierkrug bis Neuschwanstein. Der Regisseur Joseph Vilsmaier hat dazu Material geliefert. Vilsmaier sitzt direkt hinter Seehofer, er heißt ja nicht Hoeneß. Und es gibt auch keine weiteren Prominenten an diesem Abend bei der CSU, sie will ja Bürgerpartei sein. Stoiber redet auch noch, wedelt viel mit den Händen und erinnert daran, dass er der CSU-Mann mit der längsten Kabinettserfahrung ist. Er widmet sich ausführlich den rot-grünen Steuerplänen und hat dann „noch eine Anekdote“: Als er noch Ministerpräsident war, hat er Seehofer mal an seinem Büro-Tisch telefonieren lassen. Seehofer sagt, er wolle gerne noch weitere fünf Jahre Ministerpräsident bleiben. Er redet über Erfolge und über die rot-grüne Gefahr: „Bayern muss Bayern bleiben und darf nicht in die Hände von Roten und Grünen fallen.“
Und die Landtags-Affäre? Die letzten Tage seien eine schwierige Zeit gewesen, sagt Seehofer. Aber man habe Konsequenzen gezogen. Die SPD fordert Rücktritte? „Eine Partei wie wir, die aufklärt und durchgreift, braucht sie keine Diffamierungen von der SPD gefallen lassen“, ruft Seehofer. Und nun sollten alle gut arbeiten, damit man sich im Herbst nach der Wahl wiedertreffen könne. Zu einer Siegesfeier. Dann doch. KommentarMehr im Netz unter:
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