Verteidigung Verteidigung: Die Bundeswehr feiert ihren 50. Geburtstag
Berlin/dpa. - Der Minister sagte dem Bonner «General-Anzeiger» (Montag): «Wirwerden uns internationalen Verpflichtungen nicht entziehen wollen undkönnen, Soldaten auch in so genannte friedenserzwingende Einsätze zuschicken.» Die Bundeswehr müsse auch in andere Länder gehen, «um dortstreitende Parteien auch mit harten kriegerischen Mitteln auseinanderzu halten».
Der Grünen-Koalitionspartner lehnte eine «Interventionsarmee» ab.Fraktionsvize Winfried Nachtwei sagte, Strucks Äußerungen seienmissverständlich und verunsicherten die Soldaten. Es müsse klar sein,dass die Aufgabe der Bundeswehr die Verhütung und Eindämmung vonKriegen und «nicht die Durchsetzung von Machtinteressen» sei.
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Werner Hoyer warfStruck «kriegerische Rhetorik» vor. Struck erwecke den Eindruck, alssuche er geradezu nach Gelegenheiten zum Bundeswehreinsatz «mitharten kriegerischen Mitteln». Der Verteidigungsminister «redet mitseiner Wortwahl einem Szenario das Wort, das es nach besten Kräftenzu verhindern gilt». Die PDS erklärte, Struck wolle die Deutschen aufTodesopfer unter den Soldaten vorbereiten.
Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion,Christian Schmidt, sagte, die Union stehe zu den internationalenVerpflichtungen Deutschlands. Deutschland sei aber nicht in der Lage,sich an der Lösung aller Konflikte weltweit zu beteiligen.
Zu dem Festakt im Berliner Zeughaus mit Bundeskanzler GerhardSchröder (SPD) werden mehrere frühere Verteidigungsminister wie GeorgLeber, Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt, Hans Apel und Volker Rüheerwartet. Auftakt der Feierlichkeiten ist ein ökumenischerGottesdienst am Morgen im Berliner Dom.
Am 7. Juni 1955 wurde die Dienststelle des «Beauftragten desBundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppenzusammenhängenden Fragen» in das «Bundesministerium für Verteidigung»umbenannt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Theodor Blank wurde ersterVerteidigungsminister der Bundesrepublik.
Die Abschlussveranstaltung ist ein feierliches Gelöbnis am 12.November im niedersächsischen Bordenau. An diesem Tag vor 50 Jahrenerhielten die ersten 101 freiwilligen Soldaten ihreErnennungsurkunden. Es ist das offizielle Gründungsdatum derBundeswehr.
