Verschrottung Verschrottung: Experten arbeiten Regeln für Abwrack-Prämie aus
BERLIN/MZ/JLO. - Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte: "Die Modalitäten für die Auszahlung der 2 500 Euro liegen noch nicht fest. Bislang gibt es lediglich einen Grundsatzbeschluss." Über Einzelheiten des Antrag-Verfahrens will das Bundeskabinett spätestens am 27. Januar Klarheit schaffen.
Unterdessen regte der SPD-Umweltexperte Ulrich Kelber an, das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle mit der Auszahlung der Abwrack-Prämie zu beauftragen. Die Behörde in Eschborn (Hessen) ist unter anderem bereits mit Bonus-Zahlungen befasst, wenn Bürger ihre Wohnungen auf Nutzung von Solar-Energie umstellen. Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) sieht das Vorhaben mit Skepsis. Hinter dieser Prämie stehe nichts anderes als die Subventionierung einer einzelnen Branche mit allen negativen, verzerrenden Wirkungen. Im Zeitalter der Globalisierung erfolge die Produktion von Autos nicht unbedingt in Deutschland.
Im Wirtschaftsministerium hieß es, die Prämien-Auszahlung solle "unbürokratisch gehandhabt werden". Erforderlich seien drei Nachweise: Abmelden des Alt-Autos, Kauf-Quittung für den Neuwagen sowie ein Beleg, dass die Abgas-Norm Euro vier eingehalten wird.
Das Wirtschaftsministerium kündigte außerdem Vorkehrungen an, um Missbrauch durch "Strohmann-Geschäfte" zu verhindern.
Die Bundesregierung schätzt, dass 600 000 Auto-Halter in diesem Jahr Anträge auf Auszahlung der Abwrack-Prämie stellen werden. Dies ergibt sich aus der von der Bundesregierung eingeplanten Auszahl-Summe von 1,5 Milliarden Euro. Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes kommen dafür gut 16 Millionen ältere Wagen in Frage. Das wären rund 29 Prozent des gesamten Fahrzeugbestandes.
