Verhältnis USA-Deutschland Verhältnis USA-Deutschland: Zeichen stehen zunehmend auf Entspannung
Berlin/München/dpa. - Die Vereidigungder Minister ist für Ende Oktober geplant. Auch Ex-US-Präsident BillClinton widersprach Befürchtungen, dass die Beziehungen zwischenDeutschland und den USA dauerhaft belastet sein könnten.
«Deutschland ist einer der besten Freunde, den wir je hatten, undwird das auch immer sein», sagte Clinton am Freitagabend in München.«Es ist unmöglich, eine langfristige Freundschaft zu führen ohnegelegentliche Meinungsverschiedenheit.» Clinton lobte den Einsatz derDeutschen in Afghanistan und betonte, die Bundesrepublik seiunverzichtbar bei der Einbindung der osteuropäischen Staaten in dieEuropäische Union oder der Annäherung Russlands an den Westen.
Ein Sprecher Strucks sagte am Samstag in Berlin: «Es ist eines derwichtigsten Vorhaben des Ministers, möglichst bald mit den USA insGespräch zu kommen.» Die Reise sei schon länger vorgesehen, stehe nunaber auch im Zeichen des wieder entspannteren Verhältnisses zu denUSA nach dem Streit um die Irak-Politik.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International appellierteunterdessen an die rot-grüne Bundesregierung, an einer politischenLösung des Irak-Konflikts festzuhalten. Bei einem Angriff auf denIrak drohe eine Flüchtlingskatastrophe, warnte die Generalsekretärinvon Amnesty International Deutschland, Barbara Lochbihler, in einemdpa-Gespräch. «Es ist damit zu rechnen, dass die Türkei und Iran ihreGrenzen schließen.» Schon die Androhung eines Militärschlags treibeviele Menschen in die Flucht.
Es sei reines Kalkül, wenn US-Präsident George W. Bush seine Irak-Politik unter anderem mit der Menschenrechtslage im Irak begründe.«Auf die Menschenrechtsverletzungen unter Saddam Hussein weistAmnesty International schon seit 1988 hin», sagte Lochbihler. Siesehe die Gefahr, dass die USA die Vereinten Nationeninstrumentalisieren, um ihre Irak-Politik durchzusetzen. «Die Doktrindes Präventivschlags bedeutet eine völkerrechtliche Erosion.»
