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Vereinte Nationen Vereinte Nationen: Taiwan scheitert erneut bei der Aufnahme in die UN

24.07.2007, 14:39
Taiwans Präsident Chen Shui-bian bei seiner Amtseinführung im Mai 2004 (Foto: dpa)
Taiwans Präsident Chen Shui-bian bei seiner Amtseinführung im Mai 2004 (Foto: dpa) dpa/dpaweb

New York/Taipeh/dpa. - Das Schreibenhabe wegen der gültigen China-Politik der Vereinten Nationen nichtangenommen werden können, sagte Bans Sprecherin Marie Okabe am Montag(Ortszeit) in New York.

Die UN hatten Taiwan 1971 zu Gunsten der Volksrepublik China vonder Vertretung in der Weltorganisation ausgeschlossen und sich aufeine «Ein-China-Politik» festgelegt. Peking warnte Taiwan unterdessenvor einem für das kommende Jahr geplanten Referendum zur UN-Aufnahme.

Taiwan beantragt nahezu jährlich die Wiederaufnahme in die UN.Diesmal hatte sich Präsident Chen persönlich an Ban gewandt und - anders als bisher - nicht den offiziellen Namen «Republik China»,sondern das umgangssprachliche «Taiwan» verwandt. Im Interesse derGleichberechtigung der 23 Millionen Taiwanesen müsse die Insel alsUN-Mitglied anerkannt werden, forderte er.

Peking warnte erneut vor Schritten, die zu einer AbspaltungTaiwans führen könnten. Wenn sich die Bevölkerung der Inselprovinz imMärz 2008 in einem Referendum für die UN-Mitgliedschaft aussprechensollte, werde man darin einen Zwischenfall sehen, der zur Abspaltungführen könnte, sagte der Leiter des Instituts für Taiwan-Studien ander chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, Yu Keli, dertaiwanesischen Zeitung «China Times» (Dienstag). Nach demchinesischen Anti-Abspaltungs-Gesetz müsse darauf mit «nicht-friedlichen Mitteln» reagiert werden.

Auf Grund der schwerwiegenden Konsequenzen, die ein solchespositives Referendum nach sich ziehen würde, habe China bereits aufallen dipolomatischen und politischen Wegen - darunter auch über dieUSA, Japan und die EU - versucht, Taiwan von der Volksbefragungabzubringen, sagte Yu.

Taiwan und China sind nach einem Bürgerkrieg seit 1949 getrennt.China sieht die dem Festland vorgelagerte Insel aber nach wie vor alschinesische Provinz. Die meisten Länder, darunter auch Deutschland,erkennen Taiwan ebenfalls nicht als souveränen Staat an, unterhaltenaber informelle diplomatische Beziehungen.