Venezuela Venezuela: Hugo Chávez will für immer regieren
São Paulo/Caracas/dpa. - Die Veranstalter sprachen von bis zu 600 000Demonstranten, die unter dem Motto «Nein ist Nein» an dem rund 15Kilometer langen Protestmarsch durch Caracas teilnahmen. Am kommendenSonntag (15. Februar) entscheiden 16 Millionen wahlberechtigteVenezolaner in einem Verfassungsreferendum darüber, ob Chávez sowiealle gewählten Amtsinhaber in Venezuela künftig unbegrenztwiederwählbar sein sollen.
Die Venezolaner hatten die Verfassungsänderung bereits im Dezember2007 abgelehnt. Chávez versucht mit der neuen Abstimmung nun dochnoch sein Ziel zu erreichen. Ohne die Änderung der «bolivarischenVerfassung» müsste der Präsident sein Amt Anfang 2013 - nach zweiAmtszeiten - abgeben. Dies sicherte Chávez für den Fall einerNiederlage bereits zu. Der Oppositionsführer und Ex-Präsidentschaftskandidat Manuel Rosales sagte, die Änderung derVerfassung müsse verhindert werden.
An den friedlichen Protesten nahmen auch ranghohe Vertreter derPartei «Podemos» teil, die Chávez in den Anfangsjahren nochunterstützt hatte, dann aber auf Gegenkurs zum Präsidenten und dessenSozialistischer Einheitspartei (PSUV) ging. «Hier sind vieleMenschen, die wie ich viele Male für Präsident Chávez gestimmthaben. Aber jetzt werden wir für die Verfassung stimmen, die wir am2. Dezember verteidigt haben», sagte Podemos-Generalsekretär IsmaelGarcía mit Blick auf die Ablehnung des ersten Referendums 2007. «DieStudenten werden sich nicht zurückziehen.»
Gegen das Referendum gab es in den vergangenen Wochen wiederholtmassive Studentenproteste, die teils von Sicherheitskräften gewaltsamaufgelöst wurden. Trotz enormer Mobilisierungsbemühungen kann sichChávez einer Mehrheit für die Zustimmung zum Referendum nicht sichersein. Erstmals wurde Chávez 1998 ins Präsidentenamt gewählt. NachInkrafttreten der neuen Verfassung wurde er bei Neuwahlen 2000wiedergewählt und im Dezember 2006 klar bestätigt.
