Venezuela entscheidet: Bleibt Chávez "ewig" im Amt?

Caracas/dpa. - Die Venezolaner stimmen zum zweiten Mal innerhalb von rund 14 Monaten in einem Referendum über die unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit von Staatschef Hugo Chávez ab. Das Ergebnis wird noch in der Nacht erwartet.

Vor einigen Wahllokalen bildeten sich bereits in den früheren Morgenstunden lange Schlangen. Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Luisa Estela Morales, betonte, es seien bis zum Mittag keine Unregelmäßigkeiten gemeldet worden.

Rund 17 Millionen Venezolaner waren aufgerufen, über eine im Januar bereits vom Parlament gebilligte Änderung von fünf Verfassungsartikeln zu entscheiden. Der Ausgang des Referendums war bis zuletzt ungewiss, obwohl einige Umfragen einen leichten Vorsprung der Chávez-Unterstützer prognostizierten. Der Staatschef will sich durch die Änderung weitere Amtszeiten nach 2013 ermöglichen. Nach geltender Verfassungslage kann er bei der nächsten Wahl Ende 2012 nicht mehr kandidieren und müsste im Februar 2013 den Präsidentensessel nach zwei vollen Amtszeiten räumen.

Der 54-jährige Chávez will aber mindestens bis 2019 Präsident des südamerikanischen Landes bleiben. Die Venezolaner hatten bereits am 2. Dezember 2007 in einem Verfassungsreferendum die Möglichkeit einer unbegrenzten Wiederwahl von Chávez mit einer knappen Mehrheit von 50,7 Prozent abgelehnt. Chávez, Ex-Oberstleutnant der Armee, trat sein Amt erstmals 1999 an. Nach Inkrafttreten einer neuen Verfassung wurde er bei Neuwahlen 2000 wiedergewählt und im Dezember 2006 klar bestätigt.

Chávez hatte in den vergangenen Wochen eine massive Kampagne für ein «Sí» (Ja) zur Verfassungsänderung initiiert. Die «No»-Bewegung wurde vor allem von studentischen Bewegungen angeführt, die Chávez Machtmissbrauch vorwerfen. Es kam zu Massenprotesten in Caracas, von denen einige gewaltsam aufgelöst wurden. Chávez hatte vor der Abstimmung versichert, er werde das Resultat der Abstimmung akzeptieren, «wie es auch sein möge». Allerdings fügte er hinzu, dass die Verfassung keine zahlenmäßige Begrenzung von Referenden vorsehe. Beobachter schließen nicht aus, dass Chávez im Falle einer Niederlage die Verfassungsänderung erneut zur Abstimmung stellt.