UN-Tribunal: UN-Tribunal: Internationales Gericht besteht seit zehn Jahren

Den Haag/dpa. - Das UN-Tribunal in Den Haag hat nach Überzeugung seines Präsidenten in den zehn Jahren seines Bestehens Wichtiges erreicht. «Ich glaube, wir können mit Recht stolz sein», erklärte Richter Theodor Merton am Freitag in einer Erklärung. Das Tribunal war mit der am 25. Mai 1993 verabschiedeten Resolution 827 des UN-Sicherheitsrates in New York ins Leben gerufen worden. Es hat die Aufgabe, schwere Verstöße gegen die Menschenrechte in den neunziger Jahren im früheren Jugoslawien zu verfolgen.

«Das Tribunal hat hochrangige Angeklagte in großer Zahl vor Gericht gebracht», betonte der Tribunalspräsident. Dadurch sei das Leid der Opfer aufgezeichnet und zu einem kleinen Teil geahndet worden. «Die Prozesse hier haben deutlich gemacht, dass die Völker des früheren Jugoslawien nur durch Gerechtigkeit Versöhnung erreichen und ihre Gesellschaft weiter entwickeln können», erklärte er in einer Mitteilung an die Mitarbeiter des UN-Gerichtshofes.

Auch für die Entwicklung des internationalen Rechtes sei die Arbeit des Tribunals mit derzeit täglich sechs Gerichtsverfahren historisch bedeutsam. Sie trage dazu bei, dass die Tradition der Straflosigkeit für Massenverbrechen beendet werde. «Unser Beitrag zur Rechtswissenschaft hat dem internationalen Menschenrecht neue Impulse gegeben», hob Merton hervor.