Ukrainischer Ministerpräsident: Ukrainischer Ministerpräsident: Arseni Jazenjuk besucht Berlin

Berlin - Der ukrainische Ministerpräsident kommt am Weihnachtsfeiertag nach Berlin, genauer am 1. Feiertag des orthodoxen Weihnachtsfests, der am Mittwoch gefeiert wird. Eine Friedensbotschaft wird Arseni Jazenjuk aber aller Voraussicht nach nicht überbringen.

Immerhin aber dient das für Donnerstag geplante Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel der Vorbereitung einer Friedensbotschaft. Sie soll von dem für den 15. Januar geplanten Gipfeltreffen des ukrainischen Präsidenten Poroschenko mit seinem russischen Amtskollegen Putin in der kasachischen Hauptstadt Astana ausgehen. Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew hatte noch im vergangenen Jahr zu dem Gipfel im sogenannten "Normandieformat" eingeladen. Teilnehmen werden also auch der französische Präsident Francois Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Am Rande der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Alliierten Landung in Frankreich hatten sich die Vier bereits im August 2014 in der Normandie getroffen.

Jazenjuk hat im Vorfeld dieses Gipfels deutlich gemacht, dass die Ukraine keine russischen Vorbedingungen für einen dauerhaften Waffenstillstand in der Ostukraine akzeptieren wird. Er gilt als Verfechter eines möglichst raschen Nato-Beitritts der Ukraine. Ende Dezember hatte das Parlament in Kiew mit großer Mehrheit für die Aufgabe der ukrainischen Blockfreiheit gestimmt. Über einen möglichen Nato-Beitritt des Landes will der ukrainische Präsident Poroschenko ein  Referendum abhalten lassen.

Einem raschen Beitritt des Landes zum westlichen Militärbündnis steht allerdings zunächst die Nato selbst entgegen. Eine Aufnahme könnten nur nach einem einstimmigen Votum der Nato-Mitgliedsstaaten erfolgen, die aber mehrheitlich gegen eine Nato-Mitgliedschaft sind. Dass die Ukraine auf einen Beitritt warten muss, weiß indes auch die Regierung in Kiew. Sie will das Land gleichwohl darauf vorbereiten.