Ukraine-Konflikt: Ukraine-Konflikt: Separatisten lassen 1200 Gefangene frei

Moskau - Die pro-russischen Separatisten in der Ukraine haben Präsident Petro Poroschenko zufolge 1200 gefangene Soldaten freigelassen. Poroschenko gab die Zahl am Montag bei einem Besuch in der Front-Stadt Mariupol bekannt. Ein Austausch von Gefangenen gehört zu den Vereinbarungen der am Freitag ausgerufenen Feuerpause. Diese wurde zunächst weitestgehend eingehalten. Mit der Waffenruhe ist die Hoffnung auf ein Ende des seit Monaten anhaltenden Konflikts in der Ostukraine verbunden.

Unterdessen hat Moskau mit einer Reaktion auf die für Montag angekündigte Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Russland gedroht. Der Kreml will demnach eine Aufhebung der Überflugrechte für europäische Luftlinien verhängen. Im Fall neuer Sanktionen gegen den Energiesektor oder weiterer Restriktionen gegen den russischen Finanzsektor müsse Russland „asymmetrisch“ antworten, sagte Regierungschef Dmitri Medwedew in einem Interview, das am Montag auf der Internetseite des Wirtschaftsmagazins „Wedomosti“ veröffentlicht wurde.

Als mögliche Maßnahme nannte er explizit die Überflugrechte. Russland gewähre die Überflugrechte aufgrund der freundschaftlichen Beziehungen zu seinen Partnerländern, sagte der Regierungschef und ehemalige Präsident Medwedew. „Aber wenn sie uns einschränken, werden wir reagieren müssen.“ Medwedew sagte, viele Fluglinien könnten „bankrott gehen“, wenn sie die Strecke zwischen Europa und Asien nicht mehr über Russland abkürzen dürften.

„Das ist eine schlimme Sache. Wir wollen, dass unsere Partner das irgendwann verstehen“, sagte Medwedew. Er warnte vor einer Sanktionsspirale zwischen Russland und dem Westen. Wegen des Ukraine-Konflikts haben die EU und die USA schon eine Reihe von Sanktionen erlassen, die der Kreml unter anderem mit Importverboten gegen westliche Produkte konterte.

Am Montag sollen die EU-Mitgliedstaaten das nächste Sanktionspaket verabschieden, das bereits am Dienstag in Kraft treten könnte. Die Pläne sehen insbesondere weitere Restriktionen für Finanzgeschäfte und für sogenannte Dual-Use-Güter vor, also bei Gütern, die für zivile und militärische Zwecke genutzt werden können.

Zudem sollen weitere Einreiseverbote ausgesprochen und Auslandsvermögen eingefroren werden. Am Sonntag sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, die Sanktionen könnten wieder rückgängig gemacht werden, falls die am Freitag begonnene Waffenruhe in der Ostukraine halte. Vertreter der Ukraine, Russlands und der prorussischen Separatisten hatten sich im weißrussischen Minsk auf eine Einstellung der Kämpfe verständigt. Am Wochenende war aber wiederholt über Gefechte berichtet worden, unter anderem in den Städten Mariupol und Donezk. Auch in der Nacht zu Montag soll es in Mariupol und weiteren Orten der Ostukraine Kämpfe gegeben haben. (afp)