Tornados im Ausland: Tornados im Ausland: Afghanistan-Einsatz kann noch zehn Jahre dauern

Berlin/dpa. - Einen Tag nach dem Bundestagsbeschluss für einen deutschenTornado-Einsatz am Hindukusch diskutierten Politiker über Art, Umfangund Dauer der Bundeswehr-Mission. Durch eine Videobotschaft derEntführer zweier Deutscher im Irak hat das Engagement neue Brisanzbekommen. Die Kidnapper drohten mit der Ermordung ihrer Geiseln,falls die Bundeswehr nicht binnen zehn Tagen aus Afghanistan abzieht.Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die Bundespolizeikünftig per Gesetz zur Teilnahme an Auslandseinsätzen verpflichten.

SPD-Fraktionschef Peter Struck sagte der «Bild am Sonntag», derAufbau des Landes sei nur möglich, wenn die Taliban besiegt werden.Dies könne «noch ein Jahrzehnt dauern.» Man müsse in Afghanistan inlangen Linien denken, sagte der frühere Verteidigungsminister. DerCDU-Außenpolitiker Eckart von Klaeden nannte der dpa ebenfalls denZeitraum von zehn Jahren, die der Einsatz noch dauern könne.

Unterdessen war weiter unklar, ob die Aufklärungsmaschinen und 500 Soldaten wie geplant Mitte April eingesetzt werden. Nach derAbstimmung am Freitag hatten die beiden Unionsabgeordneten WillyWimmer und Peter Gauweiler Klage beim Bundesverfassungsgerichteingereicht. Sie wollen mit einer einstweiligen Anordnung erwirken,dass die Flugzeuge bis zu einer Entscheidung am Boden bleiben. IhrerAnsicht nach läuft Deutschland Gefahr, «in die völkerrechtswidrigeKriegführung der Vereinigten Staaten» verstrickt zu werden. EinTermin für die Gerichtsentscheidung war auch am Samstag noch unklar.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz, sagte der«Passauer Neuen Presse», er teile die Rechtsauffassung der beidenAbgeordneten nicht, finde es aber auch nicht schädlich, wenn sieklagten «und die Sache damit ein für alle Mal geklärt wird». Wenn fürRechtsklarheit gesorgt werde, diene das am Ende auch den Soldaten.

Die Tornados sollen Bilder von Taliban-Stellungen liefern. Indiesem Einsatz für Angriffe der in Afghanistans Süden kämpfendenInternationalen Schutztruppe ISAF sehen viele Kritiker eine neueQualität der Mission.

Innenminister Schäuble will indes künftig Bundespolizei-Beamte perGesetz zur Teilnahme an Auslandseinsätzen verpflichten. Die Situationeines Polizeibeamten auf Lebenszeit sei nicht mit der einesWehrpflichtigen zu vergleichen, sagte er der «MitteldeutschenZeitung». Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei-Fraktion,Petra Pau, warf Schäuble vor, er verwische damit die Grenze zwischenBundeswehr und Polizei. «Vom Minister für Verfassungsschutz geht diegrößte Gefahr für die Verfassung aus», fügte sie hinzu.

Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehrdementierte einen Bericht des «Spiegel», nach dem die Bundeswehr mitdem «Kleinfluggerät Zielortung» (KZO) bald ein zusätzlichesAufklärungsgerät an den Flughafen Masar-i-Scharif im NordenAfghanistans schicke. Diese Drohnen seien «bereits seit weit übereinem Jahr dort», sagte der Sprecher.