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Thüringen Thüringen: Althaus setzt bei Landtagswahl auf Sieg

25.02.2004, 09:19
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (Foto: dpa)
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (Foto: dpa) dpa/dpaweb

Erfurt/ddp. - Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) setzt bei der Landtagswahl im Juni auf Sieg. Die CDU habe «gute Chancen, ihre Mehrheit zu verteidigen», sagte Althaus beim traditionellen «Heringsfrühstück» am Aschermittwoch in Erfurt. Bei den Konkurrenten sehe er «eine ähnliche Ausgangslage» wie bei der Wahl 1999. Deshalb gehe er davon aus, dass SPD und PDS ähnliche Ergebnisse erzielen werden wie vor fünf Jahren. Allerdings könnten sich politische Stimmungen schnell ändern, warnte Althaus vor zu großer Euphorie.

Bei der Landtagswahl 1999 hatte die CDU mit 51 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit errungen und stellt 49 der 88 Landtagsabgeordneten. Dabei hatte sie alle 44 Wahlkreise gewonnen. Die PDS wurde mit 21,3 Prozent und 21 Abgeordneten zweitstärkste Partei noch vor der SPD, die auf 18,5 Prozent und 18 Sitze kam.

Ziel der CDU sei es, möglichst wieder in allen Wahlkreisen erfolgreich zu sein. Erfolg könne man nur haben, wenn man auch die Wahlkreise gewinnt, sagte Althaus. Deshalb rechne er auch nicht mit großen Rangeleien in seiner Partei bei der Zusammenstellung der Landesliste auf dem Landesparteitag am 6. März.

Althaus machte deutlich, dass die CDU bei der Linie bleibe, sich inhaltlich klar mit der Politik der anderen Parteien auseinanderzusetzen. Die CDU wolle deutlich machen, wohin Thüringen steuern soll. Die Debatte um stasi-belastete Kandidaten der PDS wertet Althaus als Zeichen dafür, dass die PDS keine zukunftsfähige Programmatik habe. Der neue Landtag müsse deutlich machen, dass die Mehrheit keine stasi-belasteten Abgeordneten im Parlament wünscht.

Nach Einschätzung von Althaus wird es in Thüringen einen Personenwahlkampf geben, der eng mit politischen Themen verknüpft sein wird. Dabei würden Thüringer Themen deutlich im Vordergrund stehen.