Terrorwarnung Terrorwarnung: Kuppel des Reichstags wird gesperrt
Berlin/dpa. - Nach den jüngsten Terrorwarnungen ist die Kuppel des Reichstags im Zentrum Berlins am Montag für Besucher gesperrt worden. Auch die Dachterrasse sei «ab sofort bis auf weiteres» nicht mehr zugänglich, teilte die Pressestelle des Bundestages mit. Zugleich wurden die Maßnahmen zum Schutz des Parlaments verstärkt. Die Beratungen des Bundestages in dieser Woche zum Haushalt «finden aber selbstverständlich statt», sagte ein Sprecher. Es gebe auch «innere Sicherheitsmaßnahmen». Nähere Angaben wurden dazu nicht gemacht.
Nachdem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor einemmöglichen Terroranschlag in Deutschland gewarnt hatte, ist dasPlenargebäude seit Donnerstag ringsum mit Absperrgittern gesichert. «In erheblichem Umfang» seien die Kontrollen und andere Maßnahmen zum Schutz des Bundestages jetzt verstärkt worden, sagte Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Er sprach von zusätzlichen Sperren und 60 Polizisten rund um das Gebäude.
Der «Spiegel» hatte berichtet, dass das Terrornetzwerk Al-Kaidaund verbündete Gruppierungen möglicherweise einen Anschlag auf den Reichstag planen. Politiker und Polizisten mahnten am Sonntag zur Besonnenheit. Solche Hinweise gebe es, aber niemand könne sie verifizieren, hieß es.
Nach dem Bericht will ein Terrorkommando den Sitz des Bundestages stürmen, Geiseln nehmen und mit Schusswaffen ein Blutbad anrichten. Die Informationen stammten von einem deutschen «Dschihadisten» (Gotteskrieger), der selbst aus der Szene aussteigen wolle und deshalb das Bundeskriminalamt (BKA) informierte, hieß es. Seine Hinweise seien der Anlass für die Warnung des Bundesinnenministers gewesen.
Laut Bundestag dürfen angemeldete Gruppen das Parlament aberweiter besuchen. Gäste, die für den Besuch des Dachrestaurants Plätze reserviert haben, könnten ebenfalls kommen. Auch sie müssten sich einem Sicherheitscheck unterziehen, hieß es. Wie lange die Einschränkungen dauern, sei noch nicht abzusehen. Den Bundestag besuchen jährlich drei Millionen Menschen.
Die Polizei hat nach eigenen Angaben aber keine Hinweise aufkonkrete Pläne islamistischer Terroristen in Bezug auf den Reichstag. Von Plänen, bestimmte Gebäude zu überfallen, sei nichts bekannt, sagte ein Polizeisprecher im Ausschuss.
Körting sprach weiter von «plausiblen Hinweisen» auf möglicheAnschlagsplanungen. Es gebe verschiedene Szenarien wieSprengstoff-Attentate, Selbstmordanschläge oder Überfälle auföffentliche Gebäude mit Geiselnahmen, die aus der Vergangenheitbekannt seien.
«Keiner kann Ihnen sagen, ob diese Hinweise zu 100 Prozentrealistisch sind. Aber es gibt eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass ein Anschlag auf die Bundesrepublik geplant ist.» Der Innensenator betonte: «Das gibt uns Anlass zur Sorge, aber keinen Anlass zur Hysterie.»
Die Polizei schütze nun Bahnhöfe und Flughäfen sowie bestimmterepräsentative Gebäude. Ein absoluter Schutz sei in einerfreiheitlichen Gesellschaft aber nicht möglich, sagte Körting.Grundsätzlich sei es daher richtig, wenn Menschen verdächtigeBeobachtungen der Polizei melden würden.
Polizeipräsident Dieter Glietsch sagte, die Berliner Polizei komme zur Zeit gemeinsam mit der Bundespolizei mit dem vorhandenen Personal aus. Es gebe «keine Veranlassung» für Maßnahmen wie Urlaubssperren. Die Polizisten seien wegen der Warnungen mit Maschinenpistolen und Schutzwesten ausgerüstet.
