Teil-Lockdown wird verlängert Teil-Lockdown wird verlängert: Die Ergebnisse der siebenstündigen Beratungen in Berlin
Berlin - Der Teil-Lockdown in Deutschland wird zunächst bis 20. Dezember verlängert - zu Weihnachten gibt es jedoch Lockerungen. Das ist das Ergebnis einer siebenstündigen Beratung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder, die bis zum späten Mittwochabend andauerte.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sprach im Anschluss davon, dass es nun eine „klare Planungssicherheit für die Betroffenen“ gebe. Kanzlerin Merkel sagte, vor dem Land liege „eine schwierige Zeit, in der wir weiter daran arbeiten müssen, die Fallzahlen herunter zu bekommen“.
Die wichtigsten Maßnahmen im Überblick:
TEIL-LOCKDOWN: Die Schließung von Kneipen, Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen soll bis mindestens 20. Dezember verlängert werden. Alle nicht notwendigen Kontakte und Reisen sollen weiter unterbleiben. Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet - allerdings soll die Maskenpflicht nun auch vor Geschäften und auf Parkplätzen gelten.
FINANZHILFEN: Die Novemberhilfen für vom Teil-Lockdown betroffene Firmen und Einrichtungen sollen im Dezember fortgeführt werden. Der Bund plant Finanzhilfen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro.
KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN: Die Kontaktbeschränkungen sollen verschärft werden. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind demnach auf den eigenen und einen weiteren Haushalt und in jedem Fall auf fünf Personen zu beschränken, Kinder bis 14 Jahre werden aber nicht mitgezählt.
KONTAKTREGELN FÜR WEIHNACHTEN UND SILVESTER: Vom 23. Dezember bis 1. Januar sollen Treffen eines Haushalts mit haushaltsfremden Menschen bis zu zehn Personen erlaubt werden. Auch hier zählen Kinder bis 14 Jahre nicht mit.
SCHULEN UND KITAS: Kinderbetreuung und Schulen sollen offen bleiben. In Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen sollen soll es aber Verschärfungen im Unterricht geben. Laut Merkel geht es ab Klassenstufe acht dabei zum Beispiel um „Wechselunterricht“, wobei die Klassen geteilt werden und im Wechsel je eine Gruppe zuhause bleibt und eine in die Schule geht. Das hat empfehlenden Charakter, die letzte Entscheidung dazu bleibt Sache der Länder. Laut Merkel haben aktuell 62 Landkreise in Deutschland und ganz Berlin einen derart erhöhten Inzidenzwert. Haseloff sprach in diesem Zusammenhang von „Super-Hotspots“, in Sachsen-Anhalt gehört derzeit keine Region dazu.
FEUERWERK: Silvesterfeuerwerk auf belebten Plätzen und Straßen wird untersagt, um größere Gruppen zu vermeiden. Die Kommunen sollen die Plätze und Straßen bestimmen. Es wird „empfohlen“, auf Feuerwerk zu verzichten, ein generelles Verbot gibt es nicht.
RISIKOGRUPPEN UND SCHNELLTESTS: Der Schutz von Risikogruppen soll verbessert werden. Für Pflegebedürftige in Einrichtungen soll es 30 Schnelltests pro Monat geben. Je nach Verfügbarkeit noch mehr.
GESCHÄFTE: In Geschäften soll sich höchstens ein Kunde pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten - bislang sind es zehn Quadratmeter.
BAHN: Die Zahl der Plätze in Zügen soll deutlich verringert werden. Und es sollen auch nur noch Fensterplätze reservierbar sein. (dpa/mz)
