Tauziehen um Ausreise der Bulgarinnen aus Libyen

Sofia/dpa. - Einen Tag nach der Umwandlung der Todesurteile in Libyen gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen Arzt in lebenslange Haftstrafen bemüht sich Bulgarien um eine rasche Auslieferung der Verurteilten.

Noch an diesem Mittwoch soll ein entsprechendes Schreiben des bulgarischen Generalstaatsanwalts an die libyschen Behörden geschickt werden, sagte Außenminister Iwajlo Kalfin im bulgarischen Staatsfernsehen. Dabei werde Bulgarien in Zusammenarbeit mit den EU-Partnern vorgehen.

Den Beschuldigten wird vorgeworfen, 400 libysche Kinder absichtlich mit dem HI-Virus angesteckt zu haben, was unabhängige Experten allerdings als falsch beurteilt haben. Der bulgarische Außenminister wollte nicht festlegen, wann die seit 1999 in Libyen festgehaltenen Krankenschwestern nach Bulgarien zurückkehren könnten.

Nach den Worten Kalfins ist auch noch nicht absehbar, wann Libyen ein bilaterales Rechtsabkommen in Kraft setzen wird, um die Auslieferung der Frauen und des palästinensischen Arztes, der seit Juni bulgarischer Staatsbürger ist, zu ermöglichen. «Über diese Prozeduren gibt es viele Unklarheiten», räumte er ein. Das Abkommen aus dem Jahr 1984 sei «nie angewandt» worden, und daher fehle die notwendige Erfahrung. Experten in Sofia verwiesen unterdessen darauf, dass dieses Abkommen aus kommunistsicher Zeit «überhaupt keine Fristen» enthalte.