Symbolträchtiger Besuch Symbolträchtiger Besuch: Wladimir Putin wird in Berlin erwartet
Es ist nichts Ungewöhnliches und wäre doch gleichzeitig ein besonderer Schritt: Russlands Präsident Wladimir Putin wird in der kommenden Woche nach Berlin kommen, so zumindest heißt es bei russischen Diplomaten. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe für den 19. Oktober zu einem Abendessen im sogenannten Normandie-Format eingeladen, sagte der russische Botschafter in Frankreich, Alexander Orlow, dem französischen Radiosender Europe 1. Nichts besonderes: das Normandie-Format wurde 2014 zur Lösung des Ukraine-Konflikts ins Leben gerufen, seitdem treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Konfliktparteien Russland und Ukraine sowie der Mediatoren Frankreich und Deutschland relativ regelmäßig. Noch häufiger wird telefoniert.
Gemeinsam handelte man im weißrussischen Minsk 2015 ein Abkommen zur Befriedung des Konflikts aus.
Putin war zuletzt 2012 in Berlin
Der Kontakt besteht also. Aber selbst bei etablierten Formaten gibt es Abstufungen: In Deutschland hat sich das Quartett, das am Rande der Feierlichkeiten zum Weltkriegs-Gedenken in der Normandie entstand, noch nicht getroffen. Putin war zuletzt 2012 in Berlin, Merkel verzichtete ihrerseits seit Beginn der Ukraine-Krise auf Besuche in Russland. Eine Einladung Putins nach Deutschland hätte daher durchaus Symbolwert – als Zeichen der Entspannung. Das wäre auch dann so, wenn Merkel nur einfach mal an der Reihe wäre als Gastgeberin. Oder weil sie einladen muss, weil Deutschland in diesem Jahr den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) innehat, die in der Ukraine als Krisenmanager unterwegs ist.
Die interessante Begleitmusik zu dem Treffen: Gerade in diesen Tagen haben Regierung die Unions-Außenpolitiker ihren Ton gegenüber Putin nochmal verschärft. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU), brachte zusätzlich zu den internationalen Sanktionen wegen der Ukraine-Krise neue Sanktionen gegen Russland ins Spiel – als Reaktion auf die Rolle des Landes im Syrien-Konflikt. Der Regierungssprecher zeigte dafür ausdrücklich Verständnis. Anschließend wagte der sonst brave außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Jürgen Hardt (CDU), scharfe Worte.
Geplante Reise nach Paris wurde abgesagt
Er sprach von einem „System korrupter Begünstigung“ in Russland und von der verpassten Chance der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erneuerung. Er kritisierte die Behinderung von Opposition und Medien und fasste zusammen, Putin wolle mit seiner Ukraine- wie Syrienpolitik ablenken von der Erkenntnis: „Der Kaiser hat ja gar keine Kleider an.“ Die ungewohnte Forschheit klingt angesichts der Berlin-Pläne einen neue mögliche Funktion. An Russland – und an die Welt - soll offenbar das Signal gehen: Einladen heißt nicht Einknicken. Ein Abendessen in Berlin segnet nicht die Besetzung der Krim ab und nicht die Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Gerade hat Russland in der Uno eine von Frankreich vorgelegte Syrien-Resolution blockiert, die ein Ende der der Luftangriffe auf Aleppo forderte.
Der russische Präsident hat öffentlich die Berlin-Reise nicht zugesagt, sondern etwas anderes abgesagt: Anders als geplant reist er am 19. Oktober nicht nach Paris. Allerdings hatte Frankreichs Präsident Francois Hollande zuvor auch erklärt, er sei sich noch nicht sicher, ob er Putin auch empfangen werde.
