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Südafrika Südafrika: Neuer Ärger für Jacob Zuma

12.01.2009, 12:59

Johannesburg/dpa. - Das obersteBerufungsgericht in Bloemfontein entschied am Montag, dass dasKorruptionsverfahren gegen den Chef der Regierungspartei ANCrechtmäßig sei. Ein Beschluss zur Einstellung des Verfahrens habevoller Formfehler gesteckt. Unmittelbar nach dem Urteil des Gerichtsgab die Landeswährung gegenüber dem Dollar spürbar nach. Der ANCbetonte, er halte dennoch an Zuma als Top-Kandidaten fest. DieStaatsanwaltschaft, die die Berufung eingelegt hatte, hatte zuvorbereits eine Wiederauflage des Verfahrens angekündigt.

Im September 2008 hatte ein Richter des OberlandesgerichtsPietermaritzburg Zumas einem Einspruch stattgegeben und den Beschlussder Staatsanwaltschaft, ihn im Zusammenhang mit einemRüstungsgeschäft wegen Korruption, Geldwäsche und Betrug zuverfolgen, für «null und nichtig» erklärt. Eine entsprechende Anklagewar zuvor bereits an Verfahrensfehlern gescheitert, nach Zumas Wahlzum ANC-Vorsitzenden Ende 2007 aber erneuert worden. Zumas Anhängerhatten politische Machenschaften des kurz nach dem Urteil vonPietermaritzburg entmachteten Präsidenten Thabo Mbeki vermutet.

Sie verdächtigten ihn, Zuma von der Macht fernhalten zu wollen,nachdem der ihn Ende 2007 von der Parteispitze verdrängt hat. Zumaversucht seit langem, die ihm drohenden Verfahren zu vermeiden. SeinFinanzberater war wegen Korruption verurteilt worden. Dabei warbekannt geworden, dass er sich mit der Finanzierung von ZumasLebensstil dessen politischen Einfluss erkauft hatte. Der Richtersprach von einem «allgemein korrupten Verhältnis» der Beiden.