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Streit um die Farbe Blau Streit um die Farbe Blau: AfD verliert Klage gegen Frauke Petry

27.01.2019, 13:41
Ex-AfD-Parteichefin Frauke Petry hatte nach ihrem Austritt die „Blaue Partei“ gegründet.
Ex-AfD-Parteichefin Frauke Petry hatte nach ihrem Austritt die „Blaue Partei“ gegründet. dpa-Zentralbild

Köln/Berlin - Hat die AfD ein Exklusivrecht auf die Farbe Blau? Darum ging es bei einer Klage der Partei vor dem Kölner Landgericht gegen Ex-Parteichefin Frauke Petry, die nach ihrem Austritt die „Blaue Partei“ gegründet hatte.

Den Rechtsstreit hat Petry gewonnen, bestätigte eine Gerichtssprecherin einen Bericht der „Welt am Sonntag“. Demnach hatte die AfD die Verwendung des Namensbestandteils „blau“ untersagen lassen wollen, scheiterte aber. Die AfD verwende zwar diese Farbe für ihre Auftritte, die Farbe werde aber nicht ausschließlich mit der Partei identifiziert, begründeten die Richter. Darüberhinaus sei „blau“ kein Namensbestandteil der AfD - anders als bei den Grünen. Gegen das Urteil könnte die AfD Berufung einlegen. (dpa)