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Stichwort Stichwort: Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD

23.01.2002, 14:46

Hamburg/dpa. - Die im November 1964 in Hannover gegründeteNationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) zählt seit einigenJahren wieder zu den auffälligsten rechtsextremistischen Parteien inder Bundesrepublik. Ihre politischen Ziele werden von der Vorstellungeiner kollektivistischen «Volksgemeinschaft», verbunden mit demEintreten für das Führerprinzip und einen starken Staat, bestimmt.

Nach Ansicht des Verfassungsschutzes gehen ihre politischenForderungen einher mit Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Der2001 gestellte Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht verweistzur Begründung auf die Demokratiefeindlichkeit der Partei und dasZusammenwirken mit gewaltbereiten Neonazis.

Nach einem politischen Hoch zwischen 1966 und 1969, in dem der NPDder Einzug in sieben Länderparlamente gelang und sie bei derBundestagswahl nur knapp scheiterte, verlor die Partei an Bedeutung.Bei den gesamtdeutschen Wahlen von 1990 und 1998 blieb sie stetsunter einem Prozent. Bei Landtagswahlen kam sie zuletzt nur inSachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein auf wenig mehr als ein Prozent.

Der wenig erfolgreiche «Kampf um die Parlamente» gehört zu einerDrei-Säulen-Strategie der Führung, die seit 1997 auch auf den «Kampfum die Köpfe» und den «Kampf um die Straße» setzt. Mit Aufsehenerregenden Aufmärschen und Demonstrationen drängt sie seitdemzunehmend in die Öffentlichkeit. Ende 2000 verzeichnete die NPD in 15Landesverbänden rund 6500 Mitglieder, die sich zunehmend aus dergewaltbereiten Skinhead- und Neonaziszene rekrutieren.