Steinmeiers Afrika-Reise beginnt mit Fauxpas
Abuja/dpa. - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die geplante Entsendung einer internationalen Friedenstruppe in die sudanesische Krisenprovinz Darfur begrüßt und dabei vor allem das Engagement afrikanischer Staaten gewürdigt.
Die Mission stehe zwar unter der Verantwortung der Vereinten Nationen und werde entscheidend von der internationalen Gemeinschaft unterstützt, sagte Steinmeier am Mittwoch zum Auftakt seiner dreitägigen Westafrika-Reise in der nigerianischen Hauptstadt Abuja. «Im Kern wollen aber die Afrikaner selbst diese schwierige Aufgabe schultern. Das ist eine gute Entwicklung.» Die UN-Sicherheitsrat hatte vergangene Nacht nach langem Ringen grünes Licht zur Entsendung der Friedenstruppe gegeben.
Nigeria habe in der Vergangenheit in der Darfur-Krise vermittelt und sei bei der aktuellen Mission der Afrikanischen Union (AU) größter Truppensteller, sagte Steinmeier. Derzeit umfasst die AU- Mission rund 7000 Soldaten, was aber als völlig unzureichend gilt. Geplant ist nun eine gemeinsame Truppe aus UN und AU mit bis zu 26 000 Soldaten.
Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit laut Mandat im Südsudan mit bis zu 75 Militärbeobachtern und stellt in Darfur (Westsudan) im Bedarfsfall bis zu 200 Soldaten zur logistischen Unterstützung der AU-Mission zur Verfügung. Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Steinmeier hatten in der Vergangenheit eine Beteiligung deutscher Bodentruppen an einer Friedensmission im Sudan mit Verweis auf die derzeit laufenden zahlreichen Auslandseinsätze abgelehnt.
Steinmeier wollte am Abend eigentlich seinen nigerianischen Amtskollegen Ojo Maduekwe treffen, der sich aber zum Erstaunen des deutschen Gastes nicht in Nigeria sondern in Benin aufhielt. Steinmeier informierte sich deshalb bei Vize-Außenminister Bagudu Hirse über das Programm der kürzlich ernannten neuen Regierungsmannschaft. Im Vordergrund stehe für die neue Regierung eine Stabilisierung der Lage des von Unruhen gekennzeichneten ölreichen Nigerdeltas. Zudem habe der Vize-Außenminister erneut die Bildung einer deutsch-nigerianischen Handelskammer angeregt.
Abuja ist die erste Station von Steinmeiers Westafrika-Reise, bei der er an diesem Donnerstag und am Freitag auch Ghana besucht. Der Minister warb dafür, Afrika nicht länger nur als Kontinent der Krisen und Konflikte wahrzunehmen: «Afrika ist als internationaler Partner selbstbewusst geworden und verhandelt zurecht auf Augenhöhe.» Für kommendes Frühjahr kündigte er eine weitere Reise nach Afrika an.
Gerade Ghana und Nigeria stünden für einen Kontinent, der immer mehr bereit sei, regionale und globale Verantwortung zu übernehmen. Ghana bezeichnete Steinmeier als «Art politischen und wirtschaftlichen Leuchtturm Westafrikas». In Nigeria hätten zwar Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschafts- und Parlamentswahl im April Anlass zur Kritik gegeben, sagte der Minister. «Wir hoffen dennoch, dass Nigeria den Weg politischer und wirtschaftlicher Reformen, den es bis jetzt gegangen ist, fortsetzen wird.»
Steinmeier trifft am Donnerstag in Abuja auch Nigerias Staatschef Umaru Yar'Adua, der trotz massiver Betrugsvorwürfe bei dem Urnengang zum Wahlsieger erklärt worden war. Nigeria ist mit rund 140 Millionen Menschen das einwohnerstärkste Land Afrikas und größter Ölproduzent des Kontinents.
