Steinmeier vermittelt im Abchasien-Konflikt

Gali/Moskau/dpa. - Die von Georgien abtrünnige Region Abchasien hat einen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorgelegten Drei-Stufen-Plan zur Lösung des eskalierenden Abchasienkonflikte als «inakzeptabel» zurückgewiesen.

Der international nicht anerkannte abchasische Präsident Sergej Bagapsch bezeichnete den Plan am Freitag nach einem Treffen mit Steinmeier in Gali als Projekt, mit dem er nicht zufrieden sei. Erst müssten alle georgischen Truppen abchasisches Gebiet verlassen.

Gleichzeitig warnte er vor einer Rückkehr der Flüchtlinge nach Abchasien. «Eine Rückkehr der Flüchtling würde sicher zu einem neuen Krieg führen.» Steinmeier betonte, alle Konfliktparteien seien verpflichtet, eine Eskalation der Krise zu verhindern.

Unterdessen lobte die russische Regierung die Vermittlungsbemühungen Steinmeiers als konstruktiv. Russland werde mit weiteren eigenen Schritten bis zum Eintreffen Steinmeiers am Freitagabend in Moskau warten, sagte ein Mitarbeiter des russischen Außenministeriums am Freitag der Agentur Interfax. Der Vizekanzler wollte nach Gesprächen in der von Georgien abtrünnigen Region Abchasien über Batumi nach Moskau reisen.

Wegen schlechten Wetters sei Steinmeier am Freitag nicht bis in die abchasische Hauptstadt Suchumi, sondern nur bis zum Grenzort Gali gefahren, meldete Interfax. In dem Konflikt dränge Russland weiter auf eine offizielle Gewaltverzichterklärung von Georgien und von Abchasien, sagte der Diplomat des Außenministeriums in Moskau. Dies wird von Tiflis in dieser Form abgelehnt.