Stasi-Geschichte Stasi-Geschichte: Bundesregierung will Unterlagenbehörde verkleinern
Berlin/dpa. - Die Stasi-Unterlagenbehörde soll nach dem Willender Bundesregierung deutlich verkleinert werden. Die Behörde sollsich künftig auf die Erschließung und Auswertung der Stasi-Unterlagenkonzentrieren, heißt es in der Gedenkstättenkonzeption vonKulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU), die am Donnerstagveröffentlicht wurde. Demnach werden die Stasi-Akten mittelfristig imBundesarchiv und in den Länderarchiven aufbewahrt. Das Recht aufEinsicht von Stasi-Akten bleibe bei den Änderungen unberührt.
Die Akten der Außenstellen in Suhl, Gera und Erfurt könnten aufdie Standorte des Staatsarchivs verteilt werden, sagte der Direktordes Thüringer Hauptstaatsarchivs, Volker Wahl, dem Sender MDR 1 RadioThüringen. Allerdings seien in den Archiven in Meiningen, Gera undWeimar zur Zeit nicht die nötigen Räume vorhanden. Auch das Personalmüsste dann verstärkt werden, sagte Wahl.
Die Bildungsarbeit der Birthler-Behörde soll nach dem neuenKonzept von der Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur sowie von derBundeszentrale und den Landeszentralen für politische Bildungübernommen werden. Über den Zeitpunkt der Umstrukturierungentscheidet der Bundestag.
Die Aufarbeitung des SED-Unrechts soll von einem Geschichtsverbundübernommen werden, dem die Archive, die Stiftung Aufarbeitung sowieGedenkstätten, Erinnerungsorte und Museen angehören. NeumannsEmpfehlungen, die er am Mittwoch dem Bundestags-Kulturausschussvorgelegt hatte, folgen verschiedenen Gutachten, unter anderem derKommission unter der Leitung des Potsdamer Zeithistorikers MartinSabrow. Auf Grundlage von Neumanns Papier werden nun Verbände undOrganisationen angehört. Ein überarbeitetes Konzept werde dann vomBundeskabinett verabschiedet, über das das Parlament abstimmen soll.
