Splitterparteien scheitern in Karlsruhe
Karlsruhe/dpa. - Gabriele Paulis «Freie Union» und «Die Partei» des ehemaligen Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn sind mit ihrer Bewerbung für die Bundestagswahl endgültig gescheitert.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte am Dienstag die Eilanträge der beiden Splitterparteien als unzulässig ab. Betroffene Gruppierungen könnten zwar Beschwerde gegen Entscheidungen des Bundeswahlausschusses einlegen - allerdings erst nach dem Urnengang am 27. September, entschieden die Karlsruher Richter.
Die Pauli-Partei war wegen eines Formfehlers nicht zur Wahl zugelassen worden. Die Verfassungsrichter hatten Ende Juli bereits einen Eilantrag der Partei «Die Grauen» gegen ihre Nichtzulassung abgewiesen.
Die Piratenpartei ist zwar zur Bundestagswahl zugelassen, wird jedoch nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Ulrich Sarcinelli bei der Bundestagswahl weit unter der Fünf-Prozent-Hürde bleiben. Sie bekomme möglicherweise ein bis zwei Prozent der Stimmen, sagte Sarcinelli in einem Gespräch mit der dpa.
Der Wissenschaftler der Universität Koblenz-Landau glaubt aber, dass die Piratenpartei durchaus langfristige Überlebenschancen hat. «Die Tatsache, dass diese Partei in anderen Ländern seit geraumer Zeit existiert, spricht eher dafür, dass sie kein kurzfristiges Phänomen ist», sagte er.
Die Piratenpartei Deutschland war im September 2006 nach dem Vorbild der schwedischen Piratpartiet gegründet worden. In ihr engagieren sich vor allem Internet-Aktivisten, die sich für informationelle Selbstbestimmung und den freien Zugang zu Wissen und Kultur im Internet einsetzen. Bei der Europawahl Anfang Juni erreichte sie in Deutschland bundesweit 0,9 Prozent der Stimmen.
