SPDler nach Kinderporno-Fund unter Erklärungsdruck

Berlin/Karlsruhe/dpa. - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss steht nach dem Fund von Kinderporno-Bildmaterial in seinen Räumen unter Erklärungsdruck.

Nach Durchsuchungen in Büros und Privatwohnungen des Politikers sagte ein Sprecher der Karlsruher Staatsanwaltschaft am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur dpa: «Wir sind in Berlin fündig geworden.» Es sei «einschlägiges Material» beschlagnahmt worden. Dies bedeute aber nicht, dass Tauss damit überführt sei. Der Politiker habe das Material mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter erklärt. Tauss, der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion ist, sagte der dpa, er könne die Vorwürfe «nicht nachvollziehen».

Für die Staatsanwaltschaft ist nun ein «echter Einstieg in konkrete Ermittlungen» möglich. Tauss müsse erklären, woher das Material stamme. SPD-Fraktionschef Peter Struck sagte N24: «Zunächst mal muss man immer von einer Unschuldsvermutung ausgehen. Es ist niemand schuldig, solange er nicht rechtskräftig verurteilt ist.» Tauss, der auch Generalsekretär der baden-württembergischen SPD ist, sagte: «Ich beschäftige mich seit Jahren mit dieser Szene.» Ob es sich bei den Vorwürfen eventuell um eine «Revanche-Handlung» handele, könne er nicht sagen.

Vor Beginn der Durchsuchung seiner Büros und Privatwohnungen in Berlin und in seinem Karlsruher Wahlkreis war die Immunität des SPD-Politikers am Donnerstagmittag aufgehoben worden. Dem Vernehmen nach hatte sich der Immunitätsausschuss des Bundestages einstimmig dafür ausgesprochen. Tauss gilt als Technik- und Internetexperte.

Laut «Spiegel Online» kam der Fall durch einen Hinweis der Staatsanwaltschaft Bremerhaven in Bewegung. Bei einem Mann, dem die Verbreitung von Kinderpornografie zur Last gelegt werde, seien zwei Handy-Nummern gefunden worden, die Tauss zugeordnet werden konnten. Insgesamt sollen danach 23 Kontakte vermerkt gewesen sein, unter anderem per SMS und MMS. In mindestens einem Fall habe Tauss auch eine DVD von dem Norddeutschen erhalten. Das vorgelegte Material habe den Immunitätsausschuss überzeugt.

Für Erwerb und Verbreitung von Kinderpornos drohen bis zu fünf Jahre Gefängnis. Nur das Anschauen von einschlägigem Material ist noch nicht strafbar. Das ändert sich aber, wenn Dateien dauerhaft auf dem Computer gespeichert werden.

Gegen Tauss waren bereits vor drei Jahren aufgrund einer anonymen Anzeige Vorwürfe wegen Steuerhinterziehung laut geworden. Beschuldigungen, er habe Honorare aus Vorträgen nicht ordnungsgemäß versteuert, hatten sich jedoch nicht erhärtet.

Tauss gehört seit 1994 dem Parlament an und ist in der SPD-Fraktion Sprecher für Forschung, Bildung und Medien. Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt sagte der dpa in Stuttgart, bis zur vollständigen Aufklärung gelte für Tauss die Unschuldsvermutung. «Persönlich ist es für mich unvorstellbar», fügte sie hinzu.

Der SPD-Politiker trat 1971 den Jusos bei und engagierte sich zunächst vor allem im gewerkschaftlichen Bereich. Eine Zeitlang arbeitete er als freier Journalist und PR-Berater. Nach seiner erfolglosen ersten Bundestagskandidatur 1990 arbeitete Tauss vier Jahre lang als Pressesprecher der IG Metall.