SPD: SPD: Rupp aus BayernLB-Untersuchungsausschuss gefeuert

München/ddp. - Fraktionschef Markus Rinderspacher warf Rupp amSonntag im ddp-Interview ein «grobes Foulspiel» gegen ihre eigenenMannschaftskameraden vor.

Sie hatte sich öffentlich sehr kritisch über die Anzeigeerstattungvon SPD und Freien Wählern gegen ehemalige Vorstands- undVerwaltungsratsmitglieder der BayernLB geäußert. Rinderspacherverwies darauf, dass Rupp sich nicht das erste Mal illoyal verhaltenhabe: «Ich kann das nicht durchgehen lassen. Es gibt einfach Dinge,die tut man nicht.»

Rupp zeigte sich sehr enttäuscht. «Ich verstehe die Entscheidungnicht. Es geht nur um eine rein fachliche Auseinandersetzung, in derich mich klar positioniert habe», sagte die 51-jährige Rechtsanwältinim ddp-Interview. «Das muss in einer demokratischen Partei möglichund zulässig sein.»

Sie hatte am vergangenen Mittwoch beklagt, mit ihr sei über dieseAnzeige vor der Erhebung nicht gesprochen worden. Sie halte sie füreinen Fehler, sagte Rupp damals: «Für jeden logisch denkendenMenschen ist es nachvollziehbar, dass die stellvertretendeUntersuchungsausschussvorsitzende nicht Strafanzeige erstattet,sondern den Dingen zunächst selbst auf den Grund geht.»

Es ist nicht das erste Mal, dass Rupp sich mit ihrenAbgeordnetenkollegen überwirft. Im Januar hatte die Fraktion siebereits, noch unter dem Vorsitz von Franz Maget, aus derBayernLB-Kontrollkommission abgezogen. Dabei galt sie auch beianderen Parteien und Beteiligten als sehr kompetent. Damals wurdeRupp bestraft, weil sie öffentlich eine personelle Erneuerung inPartei und Fraktion angemahnt hatte.

Sie entging in der Folge nur knapp einem Rauswurf aus derFraktion. Dieser droht ihr laut Rinderspacher derzeit nicht: «Sieverbleibt in der Fraktion.» Und auch Rupp selbst erwägt keinenAustritt als Reaktion auf die erneute Disziplinierungsmaßnahme. «Jalogisch bleibe ich in der Fraktion. Das ist eine Frage, die sich fürmich gar nicht stellt», betonte die Abgeordnete.

Rinderspacher räumte ein, dass er im Untersuchungsausschuss gerneauf Rupps fachliche Kompetenz gesetzt hätte, allerdings sei dieAbgeordnete «wieder einmal an sich selbst gescheitert». Wer nun dieSPD im Untersuchungsausschuss vertreten soll, wollte derFraktionsvorsitzende noch nicht verraten. Er versicherte lediglich:«Wir werden jemanden präsentieren, der es kann.» Rupp werdejedenfalls künftig mit dem Thema Landesbank nichts mehr zu tun haben.

Der Untersuchungsausschuss des Landtags soll sich ab Ende Januarmit dem umstrittenen Kauf der maroden Hypo Group Alpe Adria (HGAA)durch die BayernLB befassen. Die Münchner Staatsanwaltschaftermittelt in dieser Sache bereits gegen den früherenBayernLB-Vorstandschef Werner Schmidt. Ihm wird Untreue vorgeworfen.Er soll wissentlich 400 Millionen Euro zu viel für die HGAA bezahlthaben. Die Übernahme der Mehrheit im Jahr 2007 kostete 1,7 MilliardenEuro.

Freie Wähler und SPD wollen, dass die Untreue-Ermittlungen auf die16 anderen damaligen Gremiumsmitglieder ausgedehnt werden. Der Kaufhat sich inzwischen als ein extrem kostspieliger Fehler erwiesen.Bislang wurden aus Bayern bereits rund sechs Milliarden Euro in dieösterreichische Tochter einbezahlt.

Dafür will die SPD unter anderem die Ex-Finanzminister KurtFaltlhauser und Erwin Huber, Ex-Ministerpräsident Günther Becksteinund den jetzigen CSU-Fraktionschef Georg Schmid zur Verantwortungziehen. Sie alle saßen zum Zeitpunkt der Übernahme der HGAA imBayernLB-Verwaltungsrat und haben damals zugestimmt.