Spanien: Spanien: Katalonen stimmen für größere Autonomie

Barcelona/dpa. - Die Katalanen haben am Sonntag in einem alshistorisch eingestuften Referendum mit überwältigender Mehrheit füreine größere Eigenständigkeit der nordostspanischen Region gestimmt.Nach ersten Prognosen wurde das umstrittene Autonomie-Statut mit rund75 Prozent der Stimmen angenommen. Mit Nein votierten etwa 20Prozent, wie das Fernsehen berichtete. Die Beteiligung lag mit rund45 Prozent unter den Erwartungen. Eine Mindestbeteiligung der 5,3Millionen Stimmberechtigten war für die Gültigkeit des Referendumsaber nicht vorgeschrieben.

Die Reform erkennt Spaniens wirtschaftlich stärkste Region mitihrer Hauptstadt Barcelona indirekt als Nation an und gewährt ihrmehr politische und finanzielle Autonomie gegenüber derZentralregierung in Madrid. So kann Katalonien künftig in größeremMaße selbst über Steuereinnahmen verfügen, erhält mehr Mitsprache inEU-Angelegenheiten und bekommt Sonderrechte in der Rechtsprechungoder der Verwaltung von Flug- und Seehäfen. Zudem wird Katalanischals «Muttersprache» weiter gestärkt. Die Zugehörigkeit der knappsieben Millionen Katalanen zu Spanien wird aber nicht in Fragegestellt.

Das Referendum galt auch als wichtiger Stimmungstest für diePolitik von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero. DerSozialist hatte die Reform zu einem der wichtigsten Projekte inseiner Amtszeit gemacht. Die oppositionelle Volkspartei (PP) siehtdagegen durch das Statut die Einheit Spaniens gefährdet und will denText mit einer Verfassungsklage zu Fall bringen. Der Gesetzestextentspricht in etwa der Verfassung eines Bundeslandes in Deutschland.