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Spanien feiert EU-Ratspräsidentschaft

08.01.2010, 14:15

Madrid/dpa. - EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sind am Freitag zum offiziellen Auftakt des spanischen EU-Ratsvorsitzes in Madrid eingetroffen.

Auf dem Programm stand zunächst ein Treffen mit dem spanischen Regierungschef und turnusmäßigen Ratspräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero. In dem Gespräch dürfte es vor allem um Absprachen gehen, mit denen Konflikte zwischen dem ständigen Ratspräsidenten Van Rompuy und der nach wie vor alle sechs Monate wechselnden Präsidentschaft eines EU-Staates vermieden werden sollen.

Zur Feier des spanischen EU-Ratsvorsitzes war zudem am Abend eine Gala mit klassischem Tanz sowie Flamenco in der Madrider Oper geplant. Dazu wurden auch König Juan Carlos, Königin Sofía, Kronprinz Felipe sowie Prinzessin Letizia erwartet.

Spanien hat am 1. Januar von Schweden den turnusmäßigen Ratsvorsitz der Europäischen Union übernommen. Es ist der erste nach den Regeln des Lissabon-Reformvertrages. Die Führungsrolle hat demnach nun der Belgier Van Rompuy als ständiger Ratspräsident. Spanien vertritt die 27 Mitgliedsländer auch nicht in außenpolitischen Fragen. Diese Funktion fällt der Britin Catherine Ashton als neuer EU-«Außenministerin» zu.