Schweiz schafft Personenkontrollen an Grenzen ab
Konstanz/Bern/dpa. - «Es ist alles glatt gelaufen», sagte der Leiter der Bundespolizeiinspektion Konstanz, Kai Welzel. Auch der Kommandant der Grenzwacht Schaffhausen/Thurgau, Werner Schöni, sprach von einer reibungslosen Umstellung.
An der gesamten deutsch-schweizerischen Grenze werden jährlich rund 200 Millionen ein- oder ausreisende Personen gezählt. Aus Baden- Württemberg in die Schweiz gibt es 90 Grenzübergänge. Der größte europäische Autobahngrenzübergang ist in Weil am Rhein.
Während die Personenkontrollen weggefallen sind, bleiben die Zollkontrollen bestehen, da die Schweiz kein EU-Mitglied ist. Unverändert sind deshalb auch die gesetzlichen Freimengen im Reiseverkehr, die allerdings - unabhängig vom Schweizer Schengenbeitritt - für Einreisen aus Nicht-EU-Staaten am 1. Dezember erhöht worden sind.
Im Luftverkehr werden die neuen Regelungen erst Ende März 2009 beim Fahrplanwechsel gültig. Die Schweizer Flughäfen Zürich, Basel und Genf werden dafür umgebaut.
Dass auch am Freitagmorgen noch Schweizer Grenzwächter Dienst taten und einen Blick auf die ankommenden Autofahrer aus Deutschland warfen, liegt daran, dass in der Schweiz Grenzpolizei und Zoll nicht getrennt sind, sondern eine Behörde (Grenzwacht) sind. Da die Zollkontrollen weitergehen, bleiben auch die Grenzwächter präsent.
Die Beamten der Bundespolizei räumten dagegen um Mitternacht ihre Kontrollposten an der Grenze; seitdem herrscht dort freie Fahrt. Die Kontrollen sind jetzt mobil und werden ins Hinterland verlegt. Der Zoll kann weiter Stichproben machen oder im Grenzraum kontrollieren.
