Schlichtung im Tarifkonflikt: Schlichtung im Tarifkonflikt: Kita-Streiks enden ab kommender Woche

Berlin - Die schlechte Nachricht lautet: Die Tarifverhandlungen für die rund 240.000 Kita-Erzieher und Sozialarbeiter sind gescheitert. Die gute Nachricht: Von Montag an ist der Streik beendet. Die Gewerkschaft Verdi und der Verband Kommunaler Arbeitgeber (VKA) haben sich auf eine Schlichtung verständigt. Verdi fordert für die Beschäftigten Erhöhungen, die sich insgesamt auf etwa zehn Prozent belaufen. In Frankfurt werden heute 330 Streik-Delegierte der Gewerksdchaft das Ergebnis bewerten.

Millionen Eltern kleiner Kinder werden diese Nachricht mit Erleichterung vernehmen. Für sich ist die Zeit der Unsicherheit und Improvisation vorbei. Sie wissen ihre Kinder wieder jeden Morgen gut untergebracht. Die „Friedenspflicht“, so heißt der offizielle Begriff, gilt aber nur vorläufig – für die Fortdauer der Verhandlungen. Wie lange die Schlichtung dauert, ist offen.

Die Tarifgespräche gehen nun unter der Moderation zweier Schlichter weiter. Von jeder der beiden Tarifparteien wird eine Person ihres Vertrauens benannt. Wenn sie sich dann immer nioch nicht einigen, gibt es einen Vorschlag der Schlichter, über den sie zu entscheiden haben.

Nach der letzten Verhandlungsrunde, die insgesamt 16 Stunden gedauert hatte, gaben Arbeitgeber und Gewerkschaft einander die Schuld für das Scheitern. Verdi-Chef Frank Bsirske sagte, die Gegenseite sei nicht zur längst überfälligen Aufwertung des gesamten Berufsfeldes bereit gewesen. Die Arbeitgeber hätten in dieser Frage nur „gemauert“. Der Präsident des kommunalen Arbeitgeberverbands VKA, Thomas Böhle entgegnete, man habe „in allen Berufsfeldern vorgeschlagen“. Aber die Forderungen der Gewerkschaft seien zu hoch gewesen: „Zu pauschalen Erhöhungen waren wir nicht bereit.“

Für die Gewerkschaft übernimmt ein alter Bekannter von Frank Bsirske den Schlichterpart: der ehemalige Oberbürgermeister von Hannover, Herbert Schmalstieg. Bsirske war dort eine Zeit lang im Dezernat für Personal- und Organisation tätig. Ihren Schlichter wollen die Arbeitgeber zügig benennen, kündigte VKA-Verhandlungsführer Böhle an. Turnusmäßig wird er den Vorsitz des Gremiums inne haben.

Dieser Fortgang der Ereignisse unterscheidet sich wohltuend vom Tarifkonflikt bei der Bahn. Die Verhandlungen für Kita-Beschäftigte und Sozialpädagogen waren am 21. April vorerst abgebrochen worden, seit dem 8. Mai lief der Streik. Bei der Bahn hatte es mehrere Monate gedauert, bis die Gewerkschaft der Lokführer zu einer Schlichtung bereit war. In diesem Streit vermitteln der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) für die Deutsche Bahn und Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) für die Lokführergewerkschaft GDL. Sie ist bis zum 17 Juni terminiert.