Sachsen: Sachsen: Freistaat zahlt eine Milliarde Euro für Hochwasserschutz

Dresden/dpa. - Zusätzlich benötigt der Freistaat etwa 700 Millionen Euro für dieBeseitigung von Flutschäden an den Gewässern. Dafür will das LandMittel aus dem Bund-Länder-Fonds Aufbauhilfe verwenden. Ob sich derBund an den präventiven Maßnahmen beteiligt, ist noch unklar. Flathsieht die Bundesregierung zumindest beim Hochwasserschutz für die«Bundeswasserstraße Elbe» in der Pflicht. Bislang hätten dieVerhandlungen mit Berlin aber keine Resultate gebracht.

Nach Ansicht von Flath hat Sachsen zwei Jahre nach dem Hochwasseralle wesentlichen Kritikpunkte der Kirchbach-Kommission ausgeräumt.Das Gremium unter Leitung des ehemaligen Generalinspekteurs derBundeswehr, Hans-Peter von Kirchbach, hatte damals Schwachstellen imKrisenmanagement aufgezeigt und unter anderem den Zustand der Deichekritisiert, die Ausweisung von mehr Überschwemmungsgebieten angemahntund gravierende Schwächen im Meldesystem ausgemacht.

Flath zufolge hat der Freistaat bisher 358 Gebiete mit einerFläche von 51 000 Hektar als Überschwemmungsland ausgewiesen. Vor derFlut gab es lediglich 23. Der Rückhalteraum für Hochwasser in denTalsperren sei um 26 Millionen Kubikmeter auf insgesamt 148 MillionenKubikmeter erweitert worden. Bis Ende des Jahres sollen bis auf zweiAusnahmen alle 47 Hochwasserschutzkonzepte für den Freistaatbestätigt vorliegen. Sie weisen Maßnahmen wie den Bau von Deichenoder deren Rückverlegung sowie die Errichtung von Flutrinnen undRückhaltebecken aus.