Russland-Affäre Russland-Affäre: Donald Trump will unter Eid aussagen
Washington - Nach der Senatsanhörung des früheren FBI-Chefs James Comey widerspricht US-Präsident Donald Trump dessen zentralen Vorwürfen mit Vehemenz. Trump sagte am Freitag im Rosengarten des Weißen Hauses, er habe Comey kein Loyalitätsversprechen abgenommen, anders als dieser behaupte. Auch habe er Comey nicht gebeten, Ermittlungen des FBI gegen den früheren nationalen Sicherheitsberater Mike Flynn einzustellen.
Trump sagte, er werde diese Aussagen auch unter Eid wiederholen. „Zu 100 Prozent“, sagte der Präsident. Er beantworte diese Fragen gerne dem FBI-Sonderermittler Robert Mueller. Damit steht das Wort des Präsidenten gegen das Wort des früheren FBI-Chefs, der am Donnerstag unter Eid ausgesagt hatte. Beide bezichtigen sich der Lüge.
Gibt es Aufnahmen zur Unterredung mit Comey?
Die Russland-Affäre um eine Beeinflussung der Wahl 2016 sieht Trump für sich als abgeschlossen an. Das habe Comeys Aussage belegt. Er sehe sich vollständig entlastet, bestätigte Trump. Man wolle nun zur Tagespolitik zurückkehren.
Auf die Frage, ob es von den Unterredungen mit Comey im Weißen Haus Aufzeichnungen gebe, sagte Trump ausweichend, dazu wolle er sich „in naher Zukunft“ äußern. Diese Antwort gibt Trump öfter, wenn er Zeit gewinnen will.
Trump gab eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis.
Beistandsgarantie zu Nato
In der Pressekonferenz gab Donald Trump ebenfalls eine Beistandsgarantie innerhalb der Nato bekannt. Er sei dem entsprechenden Artikel 5 des Nordatlantikvertrages „verpflichtet“. „Ich verpflichte die Vereinigten Staaten zu Artikel 5. Natürlich sind wir da, um zu schützen“, sagte Trump.
Trump hatte im Mai schwere Irritationen beim Nato-Gipfel in Brüssel ausgelöst, weil er sich nicht zu dem Artikel bekannt hatte, wonach die Militärllianz jedem einzelnen ihrer Mitglieder beisteht, wenn es Ziel einer militärischen Aggression wird. Bei den Anschlägen am 11. September 2001 in den USA hatte die Nato zum ersten und bisher einzigen Mal den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages ausgerufen.
(dpa/afp)
