Rösler wirbt auf Ärztetag für Gesundheitsprämie
Dresden/dpa. - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hält ungeachtet der verlorenen schwarz-gelben Mehrheit im Bundesrat an seinem Modell einer Gesundheitsprämie fest.
Nur ein solches System mit steuerfinanziertem Sozialausgleich sei in der Lage, den Ausgleich zwischen arm und reich herzustellen, sagte Rösler zur Eröffnung des 113. Deutschen Ärztetages in Dresden. Mehr Geld könne er nicht versprechen, aber ein «gerechteres System», bei dem am Ende «das Geld auch dort ankommt, wo es gebraucht wird». SPD, Grüne und Linke lehnen die als «unsoziale Kopfpauschale» kritisierten Pläne ab.
Einen «Sozialpakt für die Zukunft» mahnte der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, in Dresden an. «Die Rahmenbedingungen in der Gesundheitspolitik müssen so gestaltet werden, dass jeder Patient eine gute Medizin erhält.» Alte Strukturen müssten in Frage gestellt und neue Modelle entwickelt werden. «Es muss wieder um den Menschen und nicht um Macht, es muss wieder um den Patienten und nicht nur um Politik gehen.» Nötig sei mehr Solidarität in der Gesellschaft.
Rösler wies Forderungen aus der Ärzteschaft zurück, angesichts der begrenzten Mittel auf eine Rangfolge (Priorisierung) medizinischer Leistungen zu setzen. Damit werde nur der Mangel festgeschrieben. Der Minister warb für eine effizientere Verteilung der Mittel. «Wir sollten nicht die Zeit für eine Diskussion über Priorisierung verschwenden, die wir gar nicht brauchen», appellierte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU).
Rösler bot den Ärzten an, den Dialog über eine Reform fortzusetzen, die die Freiberuflichkeit des Ärztestandes sichere und die Eigenverantwortlichkeit der Patienten stärke. Gegen den Ärztemangel vor allem auf dem flachen Land regte er - wie auch Hoppe - eine Änderung der Zulassungskriterien an den Unis an. Eine «Bachelorisierung» des Medizinstudiums lehnte Rösler unter starkem Beifall der Teilnehmer des Ärztetages kategorisch ab.
