Reaktion Reaktion: »Scharping ist ein doppeltes Sicherheitsrisiko«
Berlin. - Zum Verhalten des Verteidigungsministers, sich imVerteidigungsausschuss völlig uninformiert zu zeigen und inMazedonien die Anmarschroute der Bundeswehr zu verraten, erklärt derverteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, PaulBreuer MdB:
Mit der öffentlichen Inszenierung seines Privatlebens zeigt derVerteidigungsminister ein instinktloses Verhalten. Er ist einabgrundtief schlechtes Vorbild für die Soldaten, insbesondere denengegenüber, die im Gegensatz zu ihm bis zu 6 Monate auf Frau undFamilie verzichten müssen. Scharping hat jede Autorität verloren.Schon das allein macht den Verteidigungsminister als Inhaber derBefehls- und Kommandogewalt zum Sicherheitsrisiko.
Darüber hinaus ist der Verteidigungsminister Scharping aber indoppelter Weise ein Risiko für die Sicherheit der Bundeswehrsoldatenim Einsatz. Das er mit den Gedanken nicht bei der Sache ist, zeigteer allein letzte Woche zweimal.
Zunächst im Verteidigungsausschuss: Frisch aus dem Badeurlaubwusste Scharping nicht, dass deutschen Soldaten ein Verbot erteiltwerden sollte, die Zivilbevölkerung in Mazedonien vor Übergriffen undMassakern im Wege der Nothilfe zu schützen. Die möglichen Szenarienin Mazedonien sind zwar anders, aber ein zweites "kleines" Srebrenicawäre durchaus möglich gewesen. In völliger Unkenntnis der Lagebestritt Scharping dies zunächst, und musste vor dem Ausschussplenumwährend der Sitzung vom Generalinspekteur korrigiert werden. DieCDU/CSU setzte die Veränderung der Handlungsbefehle durch.
Am nächsten Tag verriet Scharping auf einer Pressekonferenz inMazedonien die Einmarschroute der Bundeswehr aus dem Kosovo überBlace nach Mazedonien. Wieder musste die Generalität die Zügel in dieHand nehmen und sofort Scharping vor laufenden Kameras korrigieren.Die Route wurde geändert, um die Gefahr von Hinterhalten oderProvokationen auszuschließen. Aber: Schweres Gerät wurde über einePaßstraße bei erheblichem Risiko und größten Anstrengungen wegeneines unkonzentrierten Scharpinggeplauders transportiert. Scharpinggefährdet die Bundeswehr im Einsatz.
Die CDU/CSU fordert den Bundeskanzler auf, dieses Drama endlich zubeenden. Scharping muss vor den Schranken desVerteidigungsausschusses erscheinen.
